Ber­lin mit Herz und Erfah­rung gestalten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als Par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­füh­rer und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

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Zie­le & Motivation

Ich bin in der AfD, weil ich Ber­lin wie­der vom Kopf auf die Füße stel­len möch­te. Als gebo­re­ner Ber­li­ner ken­ne ich noch unse­re Stadt als vie­les funk­tio­nier­te und die Ber­li­ner glück­lich waren.

Inzwi­schen ist Ber­lin das Syn­onym für Dis­funk­tio­na­li­tät, Büro­kra­tie und Verwaltungschaos.

Das möch­te ich ver­än­dern und unse­re Stadt wie­der zu einem lebens­wer­ten Umfeld machen in dem sich alle wohl­füh­len kön­nen. Dazu gehört eine funk­tio­nie­ren­de Mobi­li­tät die es uns erlaubt unse­ren Ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men, aber auch unse­re Wün­sche auszuleben.

Mit Klar­text zur Klar­sicht.

Ihre Ein­bli­cke in die poli­ti­sche Arbeit

Ver­kehrs­po­li­tik

Erfah­ren Sie, wie ich Ber­lin wie­der in Bewe­gung brin­gen möch­te. Eine Stadt für uns alle, wo Mobi­li­tät Frei­heit bedeutet.

Mein Wahl­kreis:

Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd

Als Ihr Ver­tre­ter in Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd, tei­le ich hier mei­ne Visi­on, wie wir gemein­sam unse­ren Bezirk stär­ken. Erfah­ren Sie, wel­che Ver­än­de­run­gen ich anstrebe.

Unser
Reinickendorf

In Zei­ten der Ver­än­de­rung steht Rei­ni­cken­dorf vor einer ein­ma­li­gen Chan­ce. Erfah­ren Sie, wie wir zusam­men unse­ren Bezirk erneu­ern und ein lebens­wer­tes Umfeld für alle schaf­fen wol­len. Ein Klick, der den Anfang zum Bes­se­ren markiert.

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🚨 Spie­gel­glat­te Geh­we­ge und Kno­chen­brü­che sind in Ber­lin ab sofort wie­der Staats­rä­son. 🚨

Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat den pri­va­ten Ein­satz von Streu­salz gestoppt.


Die CDU unter Kai Weg­ner hat­te den gesam­ten Som­mer Zeit, das Stra­ßen­ge­setz rechts­si­cher zu ändern. Pas­siert ist nichts. Statt­des­sen ver­such­te CDU Sena­to­rin Bonde eine juris­tisch wacke­li­ge Not­lö­sung per All­ge­mein­ver­fü­gung. Dass eine ideo­lo­gi­sche Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­on wie der NABU (Natur­schutz­bund) sofort dage­gen klagt, war abseh­bar. Nun tri­um­phiert der „Natur­schutz“ über die kör­per­li­che Unver­sehrt­heit von Senio­ren, die sich kaum noch vor die Tür trau­en.

Die CDU kann Ber­lin nicht ver­wal­ten. Sie lässt sich von grü­nen NGOs am Nasen­ring durch die Are­na zie­hen, wäh­rend die Bür­ger auf dem Eis aus­rut­schen. Wir brau­chen kei­ne juris­ti­schen Taschen­spie­ler­tricks, son­dern Rechts­si­cher­heit für sau­be­re und siche­re Geh­we­ge.

Wer Sicher­heit will, muss AfD wählen. 
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6 Stun­den vor 
🚨 Spiegelglatte Gehwege und Knochenbrüche sind in Berlin ab sofort wieder Staatsräson. 🚨

Das Verwaltungsgericht hat den privaten Einsatz von Streusalz gestoppt.


Die CDU unter Kai Wegner hatte den gesamten Sommer Zeit, das Straßengesetz rechtssicher zu ändern. Passiert ist nichts. Stattdessen versuchte CDU Senatorin Bonde eine juristisch wackelige Notlösung per Allgemeinverfügung. Dass eine ideologische Vorfeldorganisation wie der NABU (Naturschutzbund) sofort dagegen klagt, war absehbar. Nun triumphiert der „Naturschutz“ über die körperliche Unversehrtheit von Senioren, die sich kaum noch vor die Tür trauen. 

Die CDU kann Berlin nicht verwalten. Sie lässt sich von grünen NGOs am Nasenring durch die Arena ziehen, während die Bürger auf dem Eis ausrutschen. Wir brauchen keine juristischen Taschenspielertricks, sondern Rechtssicherheit für saubere und sichere Gehwege. 

Wer Sicherheit will, muss AfD wählen.

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Ich kann das alles nicht mehr …

Ber­lin ist eh schon ver­lo­ren. Wenn der Län­der­fi­nanz­aus­gleich nicht wäre dann.…..

Für die Geh­we­ge sind die Haus­ei­gen­tü­mer ver­ant­wort­lich. Das war schon immer so. Sie ver­geu­den ihre Zeit.

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Der RBB ver­wei­gert die Aus­strah­lung einer Mar­ten­stein-Kolum­ne mit einer Begrün­dung, die tie­fer bli­cken lässt als jeder poli­ti­sche Kom­men­tar. Der Text zähl­te ledig­lich auto­kra­ti­sche Staa­ten auf, die ihre Oppo­si­ti­on ver­bie­ten oder Wah­len annul­lie­ren. Die Redak­ti­on fürch­te­te, das Publi­kum könn­te Par­al­le­len zum aktu­el­len Umgang mit der AfD zie­hen. IRRE!

👉 Wenn die blo­ße Beschrei­bung von Unrechts­re­gi­men beim öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk Asso­zia­tio­nen zur Bun­des­re­pu­blik weckt, liegt das Pro­blem nicht beim Autor. Es liegt an einer Rea­li­tät, die offen­sicht­lich so drü­ckend ist, dass man sie im Sen­der selbst erkennt. Fak­ten wer­den hier nicht wegen Falsch­heit unter­drückt, son­dern wegen ihrer zwin­gen­den Logik. Wer den Ver­gleich mit Auto­kra­tien fürch­tet, soll­te auf­hö­ren, deren Metho­den zu kopie­ren oder?

Die Zen­sur beim RBB ist der unfrei­wil­li­ge Beweis dafür, dass Mar­ten­stein recht hat: Par­tei­ver­bo­te sind das Werk­zeug derer, die den Wett­be­werb der Argu­men­te scheu­en.
Dass der Sen­der nun selbst libe­ra­le Kri­ti­ker wie Mar­ten­stein aus­sor­tiert, mar­kiert einen gefähr­li­chen Kipp­punkt. Der RBB ver­lässt damit den Boden der neu­tra­len Bericht­erstat­tung und wech­selt ins Lager des poli­ti­schen Akti­vis­mus.

Der Bür­ger finan­ziert jedoch den öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk, um die vier­te Gewalt zu sichern, nicht um vor unbe­que­men Mei­nun­gen beschützt zu wer­den. Wenn eine Anstalt Kri­tik an Regie­rungs­plä­nen als Risi­ko ein­stuft und Debat­ten­räu­me schließt, statt sie zu öff­nen, erfüllt sie ihren Ver­sor­gungs­auf­trag nicht mehr. 
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8 Stun­den vor 
Der RBB verweigert die Ausstrahlung einer Martenstein-Kolumne mit einer Begründung, die tiefer blicken lässt als jeder politische Kommentar. Der Text zählte lediglich autokratische Staaten auf, die ihre Opposition verbieten oder Wahlen annullieren. Die Redaktion fürchtete, das Publikum könnte Parallelen zum aktuellen Umgang mit der AfD ziehen. IRRE!

👉 Wenn die bloße Beschreibung von Unrechtsregimen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk Assoziationen zur Bundesrepublik weckt, liegt das Problem nicht beim Autor. Es liegt an einer Realität, die offensichtlich so drückend ist, dass man sie im Sender selbst erkennt. Fakten werden hier nicht wegen Falschheit unterdrückt, sondern wegen ihrer zwingenden Logik. Wer den Vergleich mit Autokratien fürchtet, sollte aufhören, deren Methoden zu kopieren oder?

Die Zensur beim RBB ist der unfreiwillige Beweis dafür, dass Martenstein recht hat: Parteiverbote sind das Werkzeug derer, die den Wettbewerb der Argumente scheuen.
Dass der Sender nun selbst liberale Kritiker wie Martenstein aussortiert, markiert einen gefährlichen Kipppunkt. Der RBB verlässt damit den Boden der neutralen Berichterstattung und wechselt ins Lager des politischen Aktivismus. 

Der Bürger finanziert jedoch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um die vierte Gewalt zu sichern, nicht um vor unbequemen Meinungen beschützt zu werden. Wenn eine Anstalt Kritik an Regierungsplänen als Risiko einstuft und Debattenräume schließt, statt sie zu öffnen, erfüllt sie ihren Versorgungsauftrag nicht mehr.

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Das erin­nert mich stark an Zei­ten, die wir eigent­lich hin­ter uns gelas­sen haben soll­ten… im Osten wuss­te man wenigs­tens, dass die Nach­rich­ten gefärbt sind. Heu­te glau­ben es noch vie­le. Aufwachen!

Die haben die Wahr­heit zu sagen, sie wer­den vom Volk bezahlt. Was ist mit denen los. Sowas brau­chen wir nicht, kos­tet nur teu­res Geld.💙💙💙💙💙

Die­se Lin­ken Sen­der wer­den von uns nicht gesehen.

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Die aktu­el­len Zah­len aus den Bun­des­län­dern bele­gen das sys­te­ma­ti­sche Schei­tern der Abschie­be­pra­xis. Über die Hälf­te aller geplan­ten Rück­füh­run­gen fin­den nicht statt. Die Grün­de sind fast immer die­sel­ben: Unter­tau­chen, kör­per­li­cher Wider­stand oder kurz­fris­ti­ge Attes­te. Die­ser Kon­troll­ver­lust geschieht mas­sen­haft in CDU-geführ­ten Län­dern. Das zeigt, was von den Ankün­di­gun­gen der „Christ­de­mo­kra­ten“ zu hal­ten ist, auch mit Blick auf die Rea­li­tät hier in der Haupt­stadt.

Hin­zu kommt ein Sys­tem der frei­wil­li­gen Aus­rei­se, das jede Abschre­ckung unter­gräbt: Der Steu­er­zah­ler finan­ziert das Flug­ti­cket und bis zu 1.000 Euro Hand­geld. Mona­te spä­ter tau­chen die­sel­ben Per­so­nen wie­der auf, erneut mit Anspruch auf Sozi­al­leis­tun­gen. Da wir die Gren­zen nicht schüt­zen, finan­zie­ren wir so ledig­lich einen bezahl­ten Hei­mat­ur­laub vor der ille­ga­len Wie­der­ein­rei­se.

Viel schwe­rer als die­ser finan­zi­el­le Scha­den wiegt jedoch der sicher­heits­po­li­ti­sche Preis.
Kei­ne Grup­pe stellt eine grö­ße­re Gefahr für die öffent­li­che Ord­nung dar als jene, die hier kei­ne Per­spek­ti­ve hat und sich aktiv dem Zugriff der Behör­den ent­zieht.
Somit führt kein Weg an die­ser Erkennt­nis vor­bei: 

👉 Ein Staat, der Abschie­bun­gen nicht durch­set­zen kann, darf Migran­ten gar nicht erst ins Land lassen. 
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1 Tag vor 
Die aktuellen Zahlen aus den Bundesländern belegen das systematische Scheitern der Abschiebepraxis. Über die Hälfte aller geplanten Rückführungen finden nicht statt. Die Gründe sind fast immer dieselben: Untertauchen, körperlicher Widerstand oder kurzfristige Atteste. Dieser Kontrollverlust geschieht massenhaft in CDU-geführten Ländern. Das zeigt, was von den Ankündigungen der „Christdemokraten“ zu halten ist, auch mit Blick auf die Realität hier in der Hauptstadt.

Hinzu kommt ein System der freiwilligen Ausreise, das jede Abschreckung untergräbt: Der Steuerzahler finanziert das Flugticket und bis zu 1.000 Euro Handgeld. Monate später tauchen dieselben Personen wieder auf, erneut mit Anspruch auf Sozialleistungen. Da wir die Grenzen nicht schützen, finanzieren wir so lediglich einen bezahlten Heimaturlaub vor der illegalen Wiedereinreise.

Viel schwerer als dieser finanzielle Schaden wiegt jedoch der sicherheitspolitische Preis.
Keine Gruppe stellt eine größere Gefahr für die öffentliche Ordnung dar als jene, die hier keine Perspektive hat und sich aktiv dem Zugriff der Behörden entzieht.
Somit führt kein Weg an dieser Erkenntnis vorbei: 

👉 Ein Staat, der Abschiebungen nicht durchsetzen kann, darf Migranten gar nicht erst ins Land lassen.

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Bes­ser kann man es nicht formulieren 💯

Schön zu lesen wie unse­re Koh­le ver­schleu­dert wird.

Die Alt­par­tei­en haben fer­tig. Die kle­ben nur an ihren Ses­seln und Diä­ten. Es muss sich grund­le­gend was ändern sonst fliegt uns der Laden bald um die Ohren.

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Der Rück­tritt des ADAC-Ver­kehrs­prä­si­den­ten ist kein Zufall, son­dern die direk­te Fol­ge öffent­li­cher Kri­tik. Wer sich als Anwalt der Auto­fah­rer ver­steht, kann nicht erklä­ren, dass hohe Sprit­prei­se rich­tig und gewollt sind. Genau das hat Ger­hard Hil­le­brand getan. Vie­le Mit­glie­der haben ihm das übel­ge­nom­men. Rund 60.000 sind aus­ge­tre­ten. Für den ADAC bedeu­tet das einen jähr­li­chen Scha­den von min­des­tens 3,25 Mil­lio­nen Euro.

Auto­fah­rer wis­sen sehr genau, was stei­gen­de Sprit­prei­se bedeu­ten. Sie spü­ren es jeden Tag beim Tan­ken. Für vie­le ist das Auto kein Luxus, son­dern Vor­aus­set­zung für Arbeit, Fami­lie und All­tag. Wer die­se Belas­tung klein­re­det oder als poli­ti­sches Steue­rungs­in­stru­ment recht­fer­tigt, ver­liert Ver­trau­en. Der ADAC hat selbst ein­ge­räumt, dass vie­le Mit­glie­der den Ein­druck hat­ten, der Ver­ein habe sei­ne Rol­le ver­las­sen.

👉 Der Vor­gang zeigt, dass Pro­test wirkt. Er zeigt auch, dass sozia­le Medi­en wir­ken. Kri­tik bleibt nicht fol­gen­los, wenn sie sach­lich, klar und mas­sen­haft geäu­ßert wird. Und er zeigt, dass poli­ti­sche Posi­tio­nen Rück­halt fin­den, wenn sie die Lebens­rea­li­tät der Men­schen ernst neh­men. Genau dafür steht die AfD. Nicht für Beleh­rung, son­dern für Ver­tre­tung. Nicht gegen die Bür­ger, son­dern an ihrer Seite. 🇩🇪💙 
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2 Tage vor 
Der Rücktritt des ADAC-Verkehrspräsidenten ist kein Zufall, sondern die direkte Folge öffentlicher Kritik. Wer sich als Anwalt der Autofahrer versteht, kann nicht erklären, dass hohe Spritpreise richtig und gewollt sind. Genau das hat Gerhard Hillebrand getan. Viele Mitglieder haben ihm das übelgenommen. Rund 60.000 sind ausgetreten. Für den ADAC bedeutet das einen jährlichen Schaden von mindestens 3,25 Millionen Euro.

Autofahrer wissen sehr genau, was steigende Spritpreise bedeuten. Sie spüren es jeden Tag beim Tanken. Für viele ist das Auto kein Luxus, sondern Voraussetzung für Arbeit, Familie und Alltag. Wer diese Belastung kleinredet oder als politisches Steuerungsinstrument rechtfertigt, verliert Vertrauen. Der ADAC hat selbst eingeräumt, dass viele Mitglieder den Eindruck hatten, der Verein habe seine Rolle verlassen. 

👉 Der Vorgang zeigt, dass Protest wirkt. Er zeigt auch, dass soziale Medien wirken. Kritik bleibt nicht folgenlos, wenn sie sachlich, klar und massenhaft geäußert wird. Und er zeigt, dass politische Positionen Rückhalt finden, wenn sie die Lebensrealität der Menschen ernst nehmen. Genau dafür steht die AfD. Nicht für Belehrung, sondern für Vertretung. Nicht gegen die Bürger, sondern an ihrer Seite. 🇩🇪💙

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Der ADAC,ist kein Ver­tre­ter mehr für die PKW Fahrer,dass hat er des öfte­ren bewiesen,wie die Kir­che kein Got­tes­ver­tre­ter für die Katho­li­ken mehr ist,Sie sind Gehil­fen und Handlanger,der Super­rei­chen und Regierung.Ich habe für sol­che gekauf­ten Insti­tu­tio­nen nur noch die tiefs­te Verachtung.

Na sel­ber Schuld, man soll­te vor­her über­le­gen was man öffent­lich äus­sert, dann gibt es auch kei­nen Auf­schrei in der Öffentlichkeit.

Der fällt nicht tief

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Ber­lin erlebt kei­nen Aus­nah­me­zu­stand, son­dern die Fol­gen poli­ti­scher Unvor­be­rei­tet­heit. Seit Wochen sind Geh­we­ge und Neben­stra­ßen spie­gel­glatt, Kran­ken­häu­ser mel­den täg­lich 30 bis 40 Glät­te­ver­letz­te, die Unfall­zah­len stei­gen, Per­so­nal arbei­tet am Limit. Allein an einem Tag regis­trier­te die Poli­zei über 200 Unfäl­le, Kli­ni­ken berich­ten von Brü­chen, Kopf­ver­let­zun­gen und Fäl­len, die nur knapp nicht in dau­er­haf­ten Schä­den ende­ten. Gleich­zei­tig fällt der Stra­ßen­bahn­ver­kehr aus, gan­ze Stadt­tei­le sind vom Nah­ver­kehr abge­schnit­ten.

Der Senat aber reagiert nicht mit Lösun­gen, son­dern mit Aus­re­den. Das Stra­ßen­rei­ni­gungs­ge­setz lässt kei­nen schnel­len Ein­satz von Tau­mit­teln zu, Ände­run­gen wären frü­hes­tens im nächs­ten Win­ter wirk­sam. CDU und SPD dis­ku­tie­ren Zustän­dig­kei­ten, Umwelt­fol­gen und Ver­fah­ren, wäh­rend Bür­ger stür­zen, Ter­mi­ne aus­fal­len und Betrie­be still­ste­hen. Für Geh­we­ge sind Anlie­ger ver­ant­wort­lich, für Haupt­stra­ßen die BSR, für Kon­trol­le über­las­te­te Ord­nungs­äm­ter. Am Ende fühlt sich nie­mand zustän­dig.

👉 Win­ter ist kei­ne Über­ra­schung. Wenn eine Mil­lio­nen­stadt dar­an schei­tert, Men­schen sicher durch Eis und Schnee zu brin­gen, ist das kein Wet­ter­pro­blem, son­dern ein Füh­rungs­pro­blem. Ver­ant­wor­tung heißt Vor­sor­ge, nicht nach­träg­li­che Appel­le. Ber­lin braucht kla­re Zustän­dig­kei­ten, hand­lungs­fä­hi­ge Regeln und einen Win­ter­dienst, der funk­tio­niert, bevor Men­schen stür­zen, nicht erst danach. 
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5 Tage vor 
Berlin erlebt keinen Ausnahmezustand, sondern die Folgen politischer Unvorbereitetheit. Seit Wochen sind Gehwege und Nebenstraßen spiegelglatt, Krankenhäuser melden täglich 30 bis 40 Glätteverletzte, die Unfallzahlen steigen, Personal arbeitet am Limit. Allein an einem Tag registrierte die Polizei über 200 Unfälle, Kliniken berichten von Brüchen, Kopfverletzungen und Fällen, die nur knapp nicht in dauerhaften Schäden endeten. Gleichzeitig fällt der Straßenbahnverkehr aus, ganze Stadtteile sind vom Nahverkehr abgeschnitten.

Der Senat aber reagiert nicht mit Lösungen, sondern mit Ausreden. Das Straßenreinigungsgesetz lässt keinen schnellen Einsatz von Taumitteln zu, Änderungen wären frühestens im nächsten Winter wirksam. CDU und SPD diskutieren Zuständigkeiten, Umweltfolgen und Verfahren, während Bürger stürzen, Termine ausfallen und Betriebe stillstehen. Für Gehwege sind Anlieger verantwortlich, für Hauptstraßen die BSR, für Kontrolle überlastete Ordnungsämter. Am Ende fühlt sich niemand zuständig.

👉 Winter ist keine Überraschung. Wenn eine Millionenstadt daran scheitert, Menschen sicher durch Eis und Schnee zu bringen, ist das kein Wetterproblem, sondern ein Führungsproblem. Verantwortung heißt Vorsorge, nicht nachträgliche Appelle. Berlin braucht klare Zuständigkeiten, handlungsfähige Regeln und einen Winterdienst, der funktioniert, bevor Menschen stürzen, nicht erst danach.

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Haupt­sa­che der Ten­nis­platz ist bespielbar!

Der Bür­ger­meis­ter hat kei­ne Eier in der Hose, und kein Gehirn zum den­ken, was hilft mir im Wahl­kampf und was ist schlecht dafür, und das nichts ent­schei­den ist das bes­te Mit­tel dafür in die Pen­si­on geschickt zu wer­den, auch eine Mög­lich­keit in die Früh­pen­si­on zu gehen

Kli­ma-Affen in Ber­lin, Ham­burg auch 😭😭

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Fried­rich Merz? Blink­te vor der Wahl rechts, ver­sprach die gro­ße Migra­ti­ons­wen­de. Jetzt wer­den wöchent­lich Afgha­nen ein­ge­flo­gen.
Mario Voigt? Ver­liert nun sei­nen Dok­tor­ti­tel.
Kai Weg­ner? Zog den Ten­nis­platz dem Kri­sen­stab vor, als Ter­ro­ris­ten unse­re Infra­struk­tur atta­ckier­ten.

Wo ande­re lügen und ver­tu­schen, ste­hen wir für Klar­heit und ech­te Rechts­staat­lich­keit. Deutsch­land hat Poli­ti­ker ver­dient, die das Land nicht als Beu­te, son­dern als Ver­pflich­tung begrei­fen. Wir sind bereit, die­se Ver­ant­wor­tung zu tra­gen und Nor­ma­li­tät zurück­zu­ho­len.

Zeit für den Neu­an­fang 2026. 🇩🇪💙 
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6 Tage vor 
Friedrich Merz? Blinkte vor der Wahl rechts, versprach die große Migrationswende. Jetzt werden wöchentlich Afghanen eingeflogen. 
Mario Voigt? Verliert nun seinen Doktortitel. 
Kai Wegner? Zog den Tennisplatz dem Krisenstab vor, als Terroristen unsere Infrastruktur attackierten.

Wo andere lügen und vertuschen, stehen wir für Klarheit und echte Rechtsstaatlichkeit. Deutschland hat Politiker verdient, die das Land nicht als Beute, sondern als Verpflichtung begreifen. Wir sind bereit, diese Verantwortung zu tragen und Normalität zurückzuholen.

Zeit für den Neuanfang 2026. 🇩🇪💙

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So ist es

Genau so ist es

Weck mit den Altparteien

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Wir alle schät­zen Ber­lin als unse­re Hei­mat. Aber wir spü­ren auch, dass sich das Sicher­heits­ge­fühl in unse­rer Stadt ver­än­dert hat. Die Amok­fahrt in eine Schü­ler­grup­pe am Ku’damm mit einer getö­te­ten Leh­re­rin oder die gewalt­sa­men Aus­ein­an­der­set­zun­gen in Unter­künf­ten wie in Wei­ßen­see mit töd­li­chen Fol­gen sind nur eini­ge Bei­spie­le, die uns alle beschäf­ti­gen. Oft steht am Ende die­ser Taten ein Befund: Der Täter gilt als psy­chisch krank, ist schuld­un­fä­hig und wird in einer Kli­nik statt in einer Haft­an­stalt unter­ge­bracht.

Dies ist kein loka­les Phä­no­men, son­dern eine bun­des­wei­te Ent­wick­lung, wie etli­che trau­ri­ge Fäl­le zei­gen. In Aschaf­fen­burg ersticht ein Afgha­ne ein zwei­jäh­ri­ges Kind und einen Fami­li­en­va­ter. In Fried­land wird die 16-jäh­ri­ge Lia­na von einem Ira­ker vor einen fah­ren­den Zug gesto­ßen. Auch hier lau­te­te die Kon­se­quenz: Schuld­un­fä­hig­keit auf­grund psy­chi­scher Erkran­kung. Doch genau die­se Logik stößt in der Bevöl­ke­rung zuneh­mend auf Unver­ständ­nis. Wenn schwers­te Straf­ta­ten kei­ne straf­recht­li­che Kon­se­quen­zen fin­den, weil psy­chi­sche Aus­nah­me­zu­stän­de gel­tend gemacht wer­den, rüt­telt das am Gerech­tig­keits­emp­fin­den vie­ler Bür­ger.

Eine seriö­se Poli­tik muss sich an Fak­ten ori­en­tie­ren, um Pro­ble­me zu lösen. Umso ernüch­tern­der ist die Ant­wort, die wir nun aus dem CDU-geführ­ten Innen­mi­nis­te­ri­um erhal­ten haben. Auf die Fra­ge, wie vie­le psy­chisch erkrank­te und straf­fäl­li­ge Asyl­be­wer­ber sich aktu­ell in Deutsch­land auf­hal­ten, muss die Regie­rung pas­sen. Es lie­gen kei­ne Daten vor. Mehr noch: Es ist von den regie­ren­den Par­tei­en auch gar nicht geplant, die­se Zah­len sta­tis­tisch zu erfas­sen.

👉Ich sage: Sicher­heit ist die Grund­la­ge unse­res Zusam­men­le­bens. Wer Ver­ant­wor­tung trägt, darf sich hier kei­ne Blind­flü­ge erlau­ben. Wir kön­nen Pro­ble­me nur lösen, wenn wir sie benen­nen und zah­len­mä­ßig erfas­sen. Es wäre ein Gebot der Ver­nunft und der Für­sor­ge­pflicht gegen­über der eige­nen Bevöl­ke­rung, hier end­lich Trans­pa­renz zu schaf­fen, statt sich hin­ter Zustän­dig­kei­ten zu ver­ste­cken. Unse­re Bür­ger haben einen Anspruch dar­auf, dass der Staat bei Risi­ken nicht weg­schaut, son­dern hinsieht! 
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1 Woche vor 
Wir alle schätzen Berlin als unsere Heimat. Aber wir spüren auch, dass sich das Sicherheitsgefühl in unserer Stadt verändert hat. Die Amokfahrt in eine Schülergruppe am Ku’damm mit einer getöteten Lehrerin oder die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Unterkünften wie in Weißensee mit tödlichen Folgen sind nur einige Beispiele, die uns alle beschäftigen. Oft steht am Ende dieser Taten ein Befund: Der Täter gilt als psychisch krank, ist schuldunfähig und wird in einer Klinik statt in einer Haftanstalt untergebracht.

Dies ist kein lokales Phänomen, sondern eine bundesweite Entwicklung, wie etliche traurige Fälle zeigen. In Aschaffenburg ersticht ein Afghane ein zweijähriges Kind und einen Familienvater. In Friedland wird die 16-jährige Liana von einem Iraker vor einen fahrenden Zug gestoßen. Auch hier lautete die Konsequenz: Schuldunfähigkeit aufgrund psychischer Erkrankung. Doch genau diese Logik stößt in der Bevölkerung zunehmend auf Unverständnis. Wenn schwerste Straftaten keine strafrechtliche Konsequenzen finden, weil psychische Ausnahmezustände geltend gemacht werden, rüttelt das am Gerechtigkeitsempfinden vieler Bürger.

Eine seriöse Politik muss sich an Fakten orientieren, um Probleme zu lösen. Umso ernüchternder ist die Antwort, die wir nun aus dem CDU-geführten Innenministerium erhalten haben. Auf die Frage, wie viele psychisch erkrankte und straffällige Asylbewerber sich aktuell in Deutschland aufhalten, muss die Regierung passen. Es liegen keine Daten vor. Mehr noch: Es ist von den regierenden Parteien auch gar nicht geplant, diese Zahlen statistisch zu erfassen.

👉Ich sage: Sicherheit ist die Grundlage unseres Zusammenlebens. Wer Verantwortung trägt, darf sich hier keine Blindflüge erlauben. Wir können Probleme nur lösen, wenn wir sie benennen und zahlenmäßig erfassen. Es wäre ein Gebot der Vernunft und der Fürsorgepflicht gegenüber der eigenen Bevölkerung, hier endlich Transparenz zu schaffen, statt sich hinter Zuständigkeiten zu verstecken. Unsere Bürger haben einen Anspruch darauf, dass der Staat bei Risiken nicht wegschaut, sondern hinsieht!

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Und mit jeder Straf­tat wer­den es mehr.

Nicht sicher 😭

Es ist völ­lig unver­ständ­lich, wie­so für all die­se schwer kri­mi­nel­len Täter ein psy­chi­scher Defekt als Ent­schul­di­gungs­grund für deren Unta­ten gel­ten kann … natür­lich muss, wer der­ar­tig schwe­re Drlik­te begeht, auch psy­chisch defekt sein, denn ein psy­chisch gesun­der Mensch hat Hemm­schwel­len, die die­se Taten ver­hin­dern wür­den … gleich­wohl müs­sen auch die­se Täter hart bestraft und zügig aus unse­rem Land ent­fernt werden …

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Bür­ger­sprech­stun­den

Ihre Stim­me ist mir wich­tig. Des­halb lade ich Sie herz­lich zu mei­nen regel­mä­ßi­gen Bür­ger­sprech­stun­den ein. Die­se bie­ten eine her­vor­ra­gen­de Mög­lich­keit, per­sön­li­che Anlie­gen zu dis­ku­tie­ren, Fra­gen zu stel­len und gemein­sam Lösun­gen zu ent­wi­ckeln. Die Ter­mi­ne mei­ner Sprech­stun­den fin­den Sie über den fol­gen­den Link. Ich freue mich dar­auf, Sie zu tref­fen und direkt von Ihnen zu hören.

Gemein­sam für Veränderung