Ber­lin mit Herz und Erfah­rung gestalten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als Par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­füh­rer und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

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Zie­le & Motivation

Ich bin in der AfD, weil ich Ber­lin wie­der vom Kopf auf die Füße stel­len möch­te. Als gebo­re­ner Ber­li­ner ken­ne ich noch unse­re Stadt als vie­les funk­tio­nier­te und die Ber­li­ner glück­lich waren.

Inzwi­schen ist Ber­lin das Syn­onym für Dis­funk­tio­na­li­tät, Büro­kra­tie und Verwaltungschaos.

Das möch­te ich ver­än­dern und unse­re Stadt wie­der zu einem lebens­wer­ten Umfeld machen in dem sich alle wohl­füh­len kön­nen. Dazu gehört eine funk­tio­nie­ren­de Mobi­li­tät die es uns erlaubt unse­ren Ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men, aber auch unse­re Wün­sche auszuleben.

Mit Klar­text zur Klar­sicht.

Ihre Ein­bli­cke in die poli­ti­sche Arbeit

Ver­kehrs­po­li­tik

Erfah­ren Sie, wie ich Ber­lin wie­der in Bewe­gung brin­gen möch­te. Eine Stadt für uns alle, wo Mobi­li­tät Frei­heit bedeutet.

Mein Wahl­kreis:

Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd

Als Ihr Ver­tre­ter in Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd, tei­le ich hier mei­ne Visi­on, wie wir gemein­sam unse­ren Bezirk stär­ken. Erfah­ren Sie, wel­che Ver­än­de­run­gen ich anstrebe.

Unser
Reinickendorf

In Zei­ten der Ver­än­de­rung steht Rei­ni­cken­dorf vor einer ein­ma­li­gen Chan­ce. Erfah­ren Sie, wie wir zusam­men unse­ren Bezirk erneu­ern und ein lebens­wer­tes Umfeld für alle schaf­fen wol­len. Ein Klick, der den Anfang zum Bes­se­ren markiert.

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Der deut­sche Pass ist zur Han­dels­wa­re ver­kom­men: 6.000 Euro auf den Tisch, ein gekauf­ter Sprach­test, fer­tig ist der „Bür­ger“.

Machen wir uns nichts vor: Trotz Ermitt­lun­gen wird ver­mut­lich kei­ner die­ser Päs­se wie­der ein­ge­zo­gen. Der Staat kapi­tu­liert längst vor der schie­ren Mas­se und ver­kauft die­sen Kon­troll­ver­lust am Ende noch als erfolg­rei­che Inte­gra­ti­on.

Dar­aus folgt zwin­gend: Ein sofor­ti­ges Mora­to­ri­um für alle Ein­bür­ge­run­gen. Solan­ge die Echt­heit von Zer­ti­fi­ka­ten nicht lücken­los veri­fi­zier­bar ist, darf kein ein­zi­ger neu­er Pass mehr aus­ge­ge­ben werden. 
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12 Stun­den vor 
Der deutsche Pass ist zur Handelsware verkommen: 6.000 Euro auf den Tisch, ein gekaufter Sprachtest, fertig ist der „Bürger“.

Machen wir uns nichts vor: Trotz Ermittlungen wird vermutlich keiner dieser Pässe wieder eingezogen. Der Staat kapituliert längst vor der schieren Masse und verkauft diesen Kontrollverlust am Ende noch als erfolgreiche Integration.

Daraus folgt zwingend: Ein sofortiges Moratorium für alle Einbürgerungen. Solange die Echtheit von Zertifikaten nicht lückenlos verifizierbar ist, darf kein einziger neuer Pass mehr ausgegeben werden.

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Nur noch AfD 💙💙💙🇩🇪🇩🇪🇩🇪👍👍👍👍💙💙💙💙💙💙💙🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙

Ali­ce Wei­del, Wah­re Worte. 👍😉💙💙💙💙🇩🇪

Nur AfD ist unse­re Zukunft die ein­zi­ge Demo­kra­ti­sche Hei­mat Partei 💙 💙 💙 💙

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Her­tha im DFB Pokal, das war die Ber­li­ner Ent­schei­dung und der Regie­ren­de Bür­ger­meis­ter reist nach Mai­land.
Nein Herr Weg­ner, ich hät­te erwar­tet, dass sie Ber­lin im Olym­pia­sta­di­on unter­stüt­zen.
Die­ser Regie­ren­de Bür­ger­meis­ter hat kein Gefühl für unse­re Stadt
#AfD #weg­ner ##wie­den­haupt #Her­tha­Ber­lin
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21 Stun­den vor 
Hertha im DFB Pokal, das war die Berliner Entscheidung und der Regierende Bürgermeister reist nach Mailand.
Nein Herr Wegner, ich hätte erwartet, dass sie Berlin im Olympiastadion unterstützen.
Dieser Regierende Bürgermeister hat kein Gefühl für unsere Stadt 
#AfD #wegner ##Wiedenhaupt #HerthaBerlin

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War dabei, aber wie immer bei den Gewinnern.

Die­ser “Bür­ger­meis­ter” ist mehr als eine Schan­de für unse­re Stadt … inkom­pe­tent und pein­lich beschreibt sei­ne Regent­schaft nur höchst unzureichend …

Pein­li­cher kann ein Post nicht sein! Typisch AfD! Aus­ser­dem war klar, dass der SCF gewinnt! 🤟😎 #AfDVer­bot­jetzt

Man ver­kauft uns die Gebüh­ren­er­hö­hung beim Per­so­nal­aus­weis als öko­no­mi­sche Not­wen­dig­keit. 46 Euro müs­sen Bür­ger ab sofort zah­len, ein Anstieg um fast 25 Pro­zent. Die Begrün­dung der Regie­rung: gestie­ge­ne Ver­wal­tungs­kos­ten. Dass die Bun­des­dru­cke­rei gleich­zei­tig einen Gewinn von über 160 Mil­lio­nen Euro aus­weist, wird ver­schwie­gen. Hier saniert der Staat sei­nen Haus­halt über eine Preis­er­hö­hung auf ein Doku­ment, zu des­sen Besitz er uns gesetz­lich zwingt.

Viel schwe­rer wiegt jedoch die sozia­le Käl­te, die die­se Zah­len offen­ba­ren. Für den deut­schen Staats­bür­ger exis­tiert fak­tisch kei­ne Gebüh­ren­be­frei­ung. Ob Gering­ver­die­ner, Rent­ner an der Armuts­gren­ze oder Bür­ger­geld-Emp­fän­ger: Die 46 Euro sind fäl­lig. Ohne Aus­nah­me. Die Regie­rung bit­tet jene zur Kas­se, die ohne­hin jeden Euro zwei­mal umdre­hen müs­sen.

Ganz anders sieht die Rea­li­tät beim Auf­ent­halts­ti­tel für Migran­ten aus. Hier zeigt sich der Staat plötz­lich groß­zü­gig. Wer Asyl­be­rech­ti­gung genießt oder Flücht­lings­sta­tus hat, wird in vie­len Fäl­len von den Gebüh­ren befreit. Die Plas­tik­kar­te ist tech­nisch iden­tisch, der Ver­wal­tungs­auf­wand ver­gleich­bar. Doch wäh­rend der Ein­hei­mi­sche als Zahl­meis­ter behan­delt wird, genießt der Zuwan­de­rer den Sta­tus des geschütz­ten Gas­tes.

Das Ergeb­nis ist ein Sys­tem, das mit zwei­er­lei Maß misst. Es ist nie­man­dem mehr zu erklä­ren, war­um bedürf­ti­ge Ein­hei­mi­sche hier finan­zi­ell schlech­ter gestellt wer­den als Zuwan­de­rer. ZEIT das zu ÄNDERN! 💙 
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2 Tage vor 
Man verkauft uns die Gebührenerhöhung beim Personalausweis als ökonomische Notwendigkeit. 46 Euro müssen Bürger ab sofort zahlen, ein Anstieg um fast 25 Prozent. Die Begründung der Regierung: gestiegene Verwaltungskosten. Dass die Bundesdruckerei gleichzeitig einen Gewinn von über 160 Millionen Euro ausweist, wird verschwiegen. Hier saniert der Staat seinen Haushalt über eine Preiserhöhung auf ein Dokument, zu dessen Besitz er uns gesetzlich zwingt.

Viel schwerer wiegt jedoch die soziale Kälte, die diese Zahlen offenbaren. Für den deutschen Staatsbürger existiert faktisch keine Gebührenbefreiung. Ob Geringverdiener, Rentner an der Armutsgrenze oder Bürgergeld-Empfänger: Die 46 Euro sind fällig. Ohne Ausnahme. Die Regierung bittet jene zur Kasse, die ohnehin jeden Euro zweimal umdrehen müssen.

Ganz anders sieht die Realität beim Aufenthaltstitel für Migranten aus. Hier zeigt sich der Staat plötzlich großzügig. Wer Asylberechtigung genießt oder Flüchtlingsstatus hat, wird in vielen Fällen von den Gebühren befreit. Die Plastikkarte ist technisch identisch, der Verwaltungsaufwand vergleichbar. Doch während der Einheimische als Zahlmeister behandelt wird, genießt der Zuwanderer den Status des geschützten Gastes.

Das Ergebnis ist ein System, das mit zweierlei Maß misst. Es ist niemandem mehr zu erklären, warum bedürftige Einheimische hier finanziell schlechter gestellt werden als Zuwanderer. ZEIT das zu ÄNDERN! 💙

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Saue­rei

Bei den Füh­rer­schein genau dass glei­che, man muß es klar benen­nen, dass ist Abzo­cke. Viel­leicht soll­te man mal nach­prü­fen, ob nicht eine even­tu­el­le Ver­flech­tung zwi­schen Poli­tik und Bun­des­dru­cke­rei besteht. Aus­ser­dem, wie­so muss man über­haupt für etwas bezah­len, was der Staat dem Bür­ger als Pflicht (Per­so­na­li­en) auf­er­legt hat, dann hat der Staat dass auch selbst zu bezahlen.

Ist doch bei allem mitt­ler­wei­le, das der Deut­sche alles zahlt.

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Die CDU berät ein Social Media Ver­bot für unter 16 Jäh­ri­ge. Begrün­det wird das mit Schutz, Für­sor­ge und Ent­wick­lungs­be­dürf­nis­sen. Tat­säch­lich geht es um etwas Grund­sätz­li­che­res:

Ein gesetz­li­ches Min­dest­al­ter mit ver­pflich­ten­der Alters­ve­ri­fi­ka­ti­on bedeu­tet nicht nur Kon­trol­le von Jugend­li­chen, son­dern tech­ni­sche Kon­trol­le aller Nut­zer. Wer glaubt, das blei­be auf Min­der­jäh­ri­ge beschränkt, ver­kennt die Logik sol­cher Instru­men­te. Alters­prü­fung funk­tio­niert nur, wenn jeder sei­ne Iden­ti­tät nach­weist. Damit ent­steht die Infra­struk­tur für flä­chen­de­cken­de Über­wa­chung digi­ta­ler Kom­mu­ni­ka­ti­on.

Vie­le Kin­der­schüt­zer leh­nen pau­scha­le Ver­bo­te aus­drück­lich ab. Medi­en­kom­pe­tenz ent­steht durch Befä­hi­gung, nicht durch Abschot­tung. Wer jun­ge Men­schen mög­lichst lan­ge aus digi­ta­len Räu­men fern­hal­ten will, för­dert kei­ne Sou­ve­rä­ni­tät, son­dern Unmün­dig­keit. Ein frei­heit­li­ches Men­schen­bild sieht Eltern in der Ver­ant­wor­tung und ver­traut auf Erzie­hung statt staat­li­che Bevor­mun­dung.

Dass aus­ge­rech­net CDU und Grü­ne die­sen Weg gemein­sam beschrei­ten, zeigt eine besorg­nis­er­re­gen­de Entwicklung. 
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5 Tage vor 
Die CDU berät ein Social Media Verbot für unter 16 Jährige. Begründet wird das mit Schutz, Fürsorge und Entwicklungsbedürfnissen. Tatsächlich geht es um etwas Grundsätzlicheres:

Ein gesetzliches Mindestalter mit verpflichtender Altersverifikation bedeutet nicht nur Kontrolle von Jugendlichen, sondern technische Kontrolle aller Nutzer. Wer glaubt, das bleibe auf Minderjährige beschränkt, verkennt die Logik solcher Instrumente. Altersprüfung funktioniert nur, wenn jeder seine Identität nachweist. Damit entsteht die Infrastruktur für flächendeckende Überwachung digitaler Kommunikation.

Viele Kinderschützer lehnen pauschale Verbote ausdrücklich ab. Medienkompetenz entsteht durch Befähigung, nicht durch Abschottung. Wer junge Menschen möglichst lange aus digitalen Räumen fernhalten will, fördert keine Souveränität, sondern Unmündigkeit. Ein freiheitliches Menschenbild sieht Eltern in der Verantwortung und vertraut auf Erziehung statt staatliche Bevormundung.

Dass ausgerechnet CDU und Grüne diesen Weg gemeinsam beschreiten, zeigt eine besorgniserregende Entwicklung.

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Ein Social Media Ver­bot für unter 16-Jäh­ri­ge soll plötz­lich die Lösung sein. Gleich­zei­tig sol­len 14-Jäh­ri­ge ihr Geschlecht frei wäh­len dür­fen. Min­der­jäh­ri­ge konn­ten jahr­zehn­te­lang unge­stört Por­no­gra­fie kon­su­mie­ren. Und das Wahl­al­ter wur­de auf 16 gesenkt. Die Wider­sprü­che sind offen­sicht­lich. War­um kommt die­se For­de­rung aus­ge­rech­net jetzt mit Unter­stüt­zung der Medi­en. Geht es um Schutz oder um Kon­trol­le. Dahin­ter steckt ein grö­ße­res Pro­blem. Unse­re Gesell­schaft ent­fernt sich immer mehr von der Rea­li­tät. Seit Jah­ren wird Spra­che wich­ti­ger genom­men als die wirk­li­che Welt. Des­halb gel­ten heu­te fal­sche Wor­te als Skan­dal, wäh­rend ande­re grund­le­gen­de Fra­gen kaum dis­ku­tiert wer­den. Wir erle­ben einen Kon­flikt um die Wirk­lich­keit selbst. Die ent­schei­den­de Fra­ge ist, ob wir wie­der mehr Rea­li­tät zulas­sen oder uns wei­ter davon entfernen.

Erst das Wahl­al­ter sen­ken, um die Jugend zu instru­men­ta­li­sie­ren und wenn die Kids dann „falsch“ wäh­len, kommt das Social-Media-Ver­bot. Man will die Kin­der nicht schüt­zen, man will sie von alter­na­ti­ven Infos abschnei­den und in die staat­lich kura­tier­te ARD-Bla­se zurückzwingen.

Nichts ist von Dau­er; die AfD kommt !!

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Heu­te im Roten Rat­haus beim Chi­ne­si­schen Neu­jahrs Fest, wie­der eine gelun­ge­ne Ver­an­stal­tung.
Erstaun­lich wie ein kom­mu­nis­ti­sches Regim soviel Wert auf die Erhal­tung von Kul­tur legt, wäh­rend hier­zu­lan­de unse­re kul­tu­rel­len Wer­te mit Füßen getre­ten wer­den.
#Neu­jahrs­fest #Chi­na #wie­den­haupt
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6 Tage vor 
Heute im Roten Rathaus beim Chinesischen Neujahrs Fest, wieder eine gelungene Veranstaltung.
Erstaunlich wie ein kommunistisches Regim soviel Wert auf die Erhaltung von Kultur legt, während hierzulande unsere kulturellen Werte mit Füßen getreten werden.
#Neujahrsfest #China #wiedenhauptImage attachmentImage attachment+2Image attachment

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Schon klar, daß sich.ein Feind der Demo­kra­tie in Chi­na wohl fühl.💩

Ser­kan C. wur­de 36 Jah­re alt. Er hin­ter­lässt zwei Söh­ne, 11 und 13 Jah­re alt. Er starb nicht an einer Krank­heit, son­dern weil er als Zug­be­glei­ter in Deutsch­land zur Arbeit ging und tot­ge­prü­gelt wur­de. Fast zeit­gleich ver­liert in Köln ein 20-Jäh­ri­ger sein Leben, weil er nachts ein Uber mit einem pri­va­ten PKW ver­wech­selt und dafür vom Ehe­mann der Fah­re­rin ins Koma und schließ­lich in den Tod geschla­gen wird. Das ist die unge­schmink­te Rea­li­tät auf unse­ren Stra­ßen und Bahn­hö­fen im Jahr 2026. Es sind kei­ne bedau­er­li­chen Ein­zel­fäl­le mehr, es ist der chro­ni­sche Zustand eines Lan­des, in dem der öffent­li­che Raum zum Angst­raum ver­kom­men ist und das kör­per­li­che Über­le­ben täg­lich „neu aus­ge­han­delt wer­den muss“. Wäh­rend Fami­li­en um ihre Väter und Söh­ne trau­ern, beschäf­tigt sich der polit-media­le Geflecht lie­ber mit dem Wohl­be­fin­den des Links­extre­mis­ten Sime­on „Maja“ T. Da wer­den Soli­da­ri­täts­de­mos orga­ni­siert und Haft­be­din­gun­gen kri­ti­siert, wäh­rend die Vize­prä­si­den­tin des Bun­des­ta­ges, Kat­rin Göring-Eckardt von den Grü­nen, als Ant­wort auf die ver­roh­ren­de Gewalt allen Erns­tes mehr „Net­tig­keit“ emp­fiehlt. Die­se zyni­sche Prio­ri­tä­ten­set­zung ist kei­ne Fahr­läs­sig­keit, sie ist eine bewuss­te Ent­schei­dung gegen die eige­ne Bevöl­ke­rung. Wer die Sicher­heit sei­ner Bür­ger nicht mehr garan­tie­ren kann oder will, hat jede Legi­ti­ma­ti­on zur Füh­rung verwirkt.  Mehr dazuSie­he weniger

6 Tage vor 
Serkan C. wurde 36 Jahre alt. Er hinterlässt zwei Söhne, 11 und 13 Jahre alt. Er starb nicht an einer Krankheit, sondern weil er als Zugbegleiter in Deutschland zur Arbeit ging und totgeprügelt wurde. Fast zeitgleich verliert in Köln ein 20-Jähriger sein Leben, weil er nachts ein Uber mit einem privaten PKW verwechselt und dafür vom Ehemann der Fahrerin ins Koma und schließlich in den Tod geschlagen wird. Das ist die ungeschminkte Realität auf unseren Straßen und Bahnhöfen im Jahr 2026. Es sind keine bedauerlichen Einzelfälle mehr, es ist der chronische Zustand eines Landes, in dem der öffentliche Raum zum Angstraum verkommen ist und das körperliche Überleben täglich „neu ausgehandelt werden muss“. Während Familien um ihre Väter und Söhne trauern, beschäftigt sich der polit-mediale Geflecht lieber mit dem Wohlbefinden des Linksextremisten Simeon „Maja“ T. Da werden Solidaritätsdemos organisiert und Haftbedingungen kritisiert, während die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt von den Grünen, als Antwort auf die verrohrende Gewalt allen Ernstes mehr „Nettigkeit“ empfiehlt. Diese zynische Prioritätensetzung ist keine Fahrlässigkeit, sie ist eine bewusste Entscheidung gegen die eigene Bevölkerung. Wer die Sicherheit seiner Bürger nicht mehr garantieren kann oder will, hat jede Legitimation zur Führung verwirkt.

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Das Zitat von Frau Göring-Eckardt offen­bart eine fast schon zyni­sche Ent­frem­dung des poli­ti­schen Milieus von der Lebens­rea­li­tät auf der Stra­ße. „Net­tig­keit“ als Ant­wort auf archai­sche Gewalt ist kei­ne Stra­te­gie, son­dern eine Kapi­tu­la­ti­ons­er­klä­rung. Der Text bringt es prä­zi­se auf den Punkt: Es han­delt sich nicht um Fahr­läs­sig­keit, son­dern um eine ideo­lo­gisch moti­vier­te Wei­ge­rung, die Rea­li­tät anzu­er­ken­nen. Cha­peau für die­se kla­ren Worte.

Wir brau­chen schnellst mög­lich wie­der ein Land in dem man sich sicher bewe­gen kann

Sehr schlimm ist der Tod des Schaff­ner! Noch schlim­mer ist die Poli­tik der Regie­ren­den! Ich wer­de als Ras­sist bezeich­net — weil ich immer wie­der auf die schlim­men Zustän­de mit den Aus­län­dern ohne Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gung oder Abschie­bungs­pflich­tig seit 2015 hin­wei­se! CDU mit Mer­kel an der Spit­ze , jetzt Merz, haben die­se Zustand in Deutsch­land zu ver­ant­wor­ten! Das soll­te die Wäh­ler end­lich mal erkennen!

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Der Wirt­schafts­rat der CDU for­dert, Zahn­arzt­be­hand­lun­gen aus dem Leis­tungs­ka­ta­log der gesetz­li­chen Kran­ken­kas­sen zu strei­chen. Künf­tig sol­len Pati­en­ten ihre Zahn­arzt­be­su­che pri­vat bezah­len. Gleich­zei­tig sol­len Arbeits­lo­sen­geld gekürzt, Müt­ter­ren­te, Ren­te mit 63 und Grund­ren­te gestri­chen und das Ren­ten­ein­tritts­al­ter wei­ter erhöht wer­den. Das ist kei­ne Rand­no­tiz, son­dern Teil einer Agen­da, mit der die Uni­on die explo­die­ren­den Sozi­al­ab­ga­ben in den Griff bekom­men will.

Damit wird sicht­bar, wohin die Rei­se unter Fried­rich Merz geht. Die CDU spricht von Ent­las­tung der Wirt­schaft und Wachs­tums­kräf­ten, finan­ziert wer­den soll das durch Ein­schnit­te bei den Bür­gern. Wer jeden Monat Bei­trä­ge zahlt, soll künf­tig selbst für grund­le­gen­de medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung auf­kom­men. Am Ende bleibt die Rech­nung bei der arbei­ten­den Mit­te hän­gen.

Die CDU begrün­det die­se Ein­schnit­te mit der Sta­bi­li­sie­rung der Staats­fi­nan­zen und stei­gen­den Sozi­al­ab­ga­ben. Für die Men­schen bedeu­tet das ganz kon­kret höhe­re pri­va­te Kos­ten, weni­ger sozia­le Absi­che­rung und ein stei­gen­des Ren­ten­ein­tritts­al­ter. Wer arbei­tet, zahlt mehr. Wer krank wird, zahlt zusätz­lich. Wer älter wird, soll län­ger arbei­ten. Das ist kei­ne nach­hal­ti­ge Sanie­rung des Haus­halts, son­dern eine Ver­schie­bung der Las­ten auf die­je­ni­gen, die die­ses Land tra­gen.

Deutsch­land braucht eine ehr­li­che Haus­halts- und Sozi­al­po­li­tik, die Prio­ri­tä­ten setzt und zuerst die eige­nen Bür­ger schützt. Eine Poli­tik, die nicht Leis­tun­gen streicht, son­dern Fehl­ent­wick­lun­gen über­prüft und kon­se­quent been­det. Nur so lässt sich der Sozi­al­staat sta­bi­li­sie­ren, ohne den Steu­er­zah­lern noch tie­fer in die Tasche zu greifen. 
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6 Tage vor 
Der Wirtschaftsrat der CDU fordert, Zahnarztbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen. Künftig sollen Patienten ihre Zahnarztbesuche privat bezahlen. Gleichzeitig sollen Arbeitslosengeld gekürzt, Mütterrente, Rente mit 63 und Grundrente gestrichen und das Renteneintrittsalter weiter erhöht werden. Das ist keine Randnotiz, sondern Teil einer Agenda, mit der die Union die explodierenden Sozialabgaben in den Griff bekommen will.

Damit wird sichtbar, wohin die Reise unter Friedrich Merz geht. Die CDU spricht von Entlastung der Wirtschaft und Wachstumskräften, finanziert werden soll das durch Einschnitte bei den Bürgern. Wer jeden Monat Beiträge zahlt, soll künftig selbst für grundlegende medizinische Versorgung aufkommen. Am Ende bleibt die Rechnung bei der arbeitenden Mitte hängen.

Die CDU begründet diese Einschnitte mit der Stabilisierung der Staatsfinanzen und steigenden Sozialabgaben. Für die Menschen bedeutet das ganz konkret höhere private Kosten, weniger soziale Absicherung und ein steigendes Renteneintrittsalter. Wer arbeitet, zahlt mehr. Wer krank wird, zahlt zusätzlich. Wer älter wird, soll länger arbeiten. Das ist keine nachhaltige Sanierung des Haushalts, sondern eine Verschiebung der Lasten auf diejenigen, die dieses Land tragen.

Deutschland braucht eine ehrliche Haushalts- und Sozialpolitik, die Prioritäten setzt und zuerst die eigenen Bürger schützt. Eine Politik, die nicht Leistungen streicht, sondern Fehlentwicklungen überprüft und konsequent beendet. Nur so lässt sich der Sozialstaat stabilisieren, ohne den Steuerzahlern noch tiefer in die Tasche zu greifen.

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Im Land wo es Dank der CDU nix zu bei­ßen gibt, brauchst auch kei­ne Zäh­ne mehr!

Die es sich nicht leis­ten kön­nen gehen nicht mehr zum Zahn­arzt und die es kön­nen gehen ins Aus­land wo es güns­ti­ger ist der Zahn­arzt wird dan hier als Beruf aussterben

Furcht­bar man wird im eige­nen Land immer frem­der….. 💙Ali­ce💙

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Bür­ger­sprech­stun­den

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Gemein­sam für Veränderung