Ber­lin mit Herz und Erfah­rung gestalten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als Par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­füh­rer und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

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Zie­le & Motivation

Ich bin in der AfD, weil ich Ber­lin wie­der vom Kopf auf die Füße stel­len möch­te. Als gebo­re­ner Ber­li­ner ken­ne ich noch unse­re Stadt als vie­les funk­tio­nier­te und die Ber­li­ner glück­lich waren.

Inzwi­schen ist Ber­lin das Syn­onym für Dis­funk­tio­na­li­tät, Büro­kra­tie und Verwaltungschaos.

Das möch­te ich ver­än­dern und unse­re Stadt wie­der zu einem lebens­wer­ten Umfeld machen in dem sich alle wohl­füh­len kön­nen. Dazu gehört eine funk­tio­nie­ren­de Mobi­li­tät die es uns erlaubt unse­ren Ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men, aber auch unse­re Wün­sche auszuleben.

Mit Klar­text zur Klar­sicht.

Ihre Ein­bli­cke in die poli­ti­sche Arbeit

Ver­kehrs­po­li­tik

Erfah­ren Sie, wie ich Ber­lin wie­der in Bewe­gung brin­gen möch­te. Eine Stadt für uns alle, wo Mobi­li­tät Frei­heit bedeutet.

Mein Wahl­kreis:

Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd

Als Ihr Ver­tre­ter in Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd, tei­le ich hier mei­ne Visi­on, wie wir gemein­sam unse­ren Bezirk stär­ken. Erfah­ren Sie, wel­che Ver­än­de­run­gen ich anstrebe.

Unser
Reinickendorf

In Zei­ten der Ver­än­de­rung steht Rei­ni­cken­dorf vor einer ein­ma­li­gen Chan­ce. Erfah­ren Sie, wie wir zusam­men unse­ren Bezirk erneu­ern und ein lebens­wer­tes Umfeld für alle schaf­fen wol­len. Ein Klick, der den Anfang zum Bes­se­ren markiert.

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Mor­gen fin­det in Ber­lin die Sudan Kon­fe­renz statt. Deutsch­land will die Finan­zie­rungs­lü­cke von 2,2 Mil­li­ar­den Euro fül­len. Gleich­zei­tig ist Deutsch­land laut OECD der größ­te Geld­ge­ber für glo­ba­le Ent­wick­lungs­hil­fe, über 10 Mil­li­ar­den Euro im Jahr! Und was bekommt der deut­sche Bür­ger? 17 Cent Sprit­ent­las­tung, befris­tet auf 2 Mona­te. Die Brü­cken brö­ckeln, der Woh­nungs­bau ist ein­ge­bro­chen, die Kran­ken­kas­sen­bei­trä­ge explo­die­ren, aber Mil­li­ar­den für die gan­ze Welt sind immer da. Das ist die Prio­ri­tä­ten­set­zung die­ser Regie­rung: Alle zuerst, nur der eige­ne Bür­ger zuletzt.

👉 Unse­re Über­zeu­gung: Poli­tik muss dort anfan­gen, wo sie bezahlt wird. Wer hier arbei­tet, Steu­ern zahlt und die­ses Land trägt, muss sich auch dar­auf ver­las­sen kön­nen, dass genau hier zuerst inves­tiert wird. 🇩🇪💙 
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9 Stun­den vor 

9 Kom­men­ta­reCom­ment on Facebook

Mor­gen fin­det in Ber­lin die Sudan Kon­fe­renz statt. Deutsch­land will die Finan­zie­rungs­lü­cke von 2,2 Mil­li­ar­den Euro fül­len. Gleich­zei­tig ist Deutsch­land laut OECD der größ­te Geld­ge­ber für glo­ba­le Ent­wick­lungs­hil­fe, über 10 Mil­li­ar­den Euro im Jahr! Und was bekommt der deut­sche Bür­ger? 17 Cent Sprit­ent­las­tung, befris­tet auf 2 Mona­te. Die Brü­cken brö­ckeln, der Woh­nungs­bau ist ein­ge­bro­chen, die Kran­ken­kas­sen­bei­trä­ge explo­die­ren, aber Mil­li­ar­den für die gan­ze Welt sind immer da. Das ist die Prio­ri­tä­ten­set­zung die­ser Regie­rung: Alle zuerst, nur der eige­ne Bür­ger zuletzt. 👉 Unse­re Über­zeu­gung: Poli­tik muss dort anfan­gen, wo sie bezahlt wird. Wer hier arbei­tet, Steu­ern zahlt und die­ses Land trägt, muss sich auch dar­auf ver­las­sen kön­nen, dass genau hier zuerst inves­tiert wird. 🇩🇪💙

17 Cent Sprit­ent­las­tung für 2 Mona­te 😂😂😂 die ver­ar­schen uns und mer­ken nicht mal mehr dass wir es merken

Ich fra­ge mich wirk­lich wie lan­ge das noch gut­geht. Irgend­wann ist der Topf leer und dann ste­hen wir da mit kaput­ten Stra­ßen kaput­ten Schu­len und kap­put­tem Gesund­heits­sys­tem. Aber hey wenigs­tens waren wir mora­li­scher Weltmeister.

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Die Gewalt gegen Bahn­per­so­nal hat sich seit 2019 auf über 3.000 Fäl­le pro Jahr nahe­zu ver­dop­pelt. Die Sta­tis­tik belegt, dass fast jeder zwei­te Täter kei­ne deut­schen Pass hat. Beson­ders im Nah­ver­kehr von Ber­lin und NRW ist der Zug mitt­ler­wei­le ein gefähr­li­cher Arbeits­platz. Anstatt die Fol­gen der Mas­sen­mi­gra­ti­on zu benen­nen, machen CDU und SPD zynisch die Ticket­kon­trol­len für die Eska­la­tio­nen ver­ant­wort­lich.

Die Bahn kapi­tu­liert bereits vor der Gewalt: Seit März darf das Per­so­nal bei Kon­trol­len auf die Aus­weis­pflicht ver­zich­ten, um Angrif­fe zu ver­mei­den. Wer aggres­siv auf­tritt, fährt künf­tig also anonym und ohne Stra­fe schwarz. Wäh­rend der ehr­li­che Bür­ger zahlt, weicht der Rechts­staat vor kri­mi­nel­len Migran­ten in unse­ren Zügen zurück.

Wir for­dern ech­ten Schutz für die Mit­ar­bei­ter statt Dees­ka­la­ti­ons­kur­se. Wer Bahn­per­so­nal angreift, hat sein Gast­recht ver­wirkt und muss unser Land sofort verlassen. 🇩🇪🚆 
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13 Stun­den vor 

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Die Gewalt gegen Bahn­per­so­nal hat sich seit 2019 auf über 3.000 Fäl­le pro Jahr nahe­zu ver­dop­pelt. Die Sta­tis­tik belegt, dass fast jeder zwei­te Täter kei­ne deut­schen Pass hat. Beson­ders im Nah­ver­kehr von Ber­lin und NRW ist der Zug mitt­ler­wei­le ein gefähr­li­cher Arbeits­platz. Anstatt die Fol­gen der Mas­sen­mi­gra­ti­on zu benen­nen, machen CDU und SPD zynisch die Ticket­kon­trol­len für die Eska­la­tio­nen ver­ant­wort­lich. Die Bahn kapi­tu­liert bereits vor der Gewalt: Seit März darf das Per­so­nal bei Kon­trol­len auf die Aus­weis­pflicht ver­zich­ten, um Angrif­fe zu ver­mei­den. Wer aggres­siv auf­tritt, fährt künf­tig also anonym und ohne Stra­fe schwarz. Wäh­rend der ehr­li­che Bür­ger zahlt, weicht der Rechts­staat vor kri­mi­nel­len Migran­ten in unse­ren Zügen zurück. Wir for­dern ech­ten Schutz für die Mit­ar­bei­ter statt Dees­ka­la­ti­ons­kur­se. Wer Bahn­per­so­nal angreift, hat sein Gast­recht ver­wirkt und muss unser Land sofort verlassen. 🇩🇪🚆

Gibt doch eh kei­ne Kon­se­quen­zen. Die wer­den auf­ge­grif­fen krie­gen nen Brief den sie nicht lesen und nächs­te Woche das­sel­be Spiel. Rechts­staat ist ne Far­ce gewor­den in die­sem Land. Ob AfD das ändern kann weiss ich nicht aber schlim­mer kanns kaum wer­den ehr­lich gesagt.

Stimmt das hat alles die kom­plet­te Regie­rung Mer­kel Fried­rich Merz CDU, CSU , SPD, Grü­nen, Lin­ke, FDP, die alle haben die Ver­ant­wor­tung zutra­gen, an meist Fried­rich Merz hat alles zuge­las­sen , und holt trotz­dem immer wie­der neue Flüch­ti­ge hier in Deutsch­land rein . 💙

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🚨 „MERZ IST EIN KANZLER DER SPD.“ 🚨

Kurz inne­hal­ten und sacken las­sen, was in der CDU pas­siert ist: Wirt­schafts­mi­nis­te­rin Kathe­ri­na Rei­che hat die SPD-Vor­schlä­ge für eine Über­ge­winn­steu­er kri­ti­siert. Also eine ganz nor­ma­le kon­ser­va­ti­ve Posi­ti­on ver­tre­ten.

Und was pas­siert? Merz pfeift nicht etwa die SPD zurück … er pfeift sei­ne eige­ne Minis­te­rin zurück. „Befrem­det“ sei er über sie. Der CDU-Sozi­al­flü­gel for­dert sofort ihren Raus­wurf. Und der schlimms­te Vor­wurf, den man ihr macht? „Rei­che will eine Koali­ti­on mit der AfD.“ 😂

Lasst das mal auf euch wir­ken: In der heu­ti­gen CDU ist es bereits ein Kün­di­gungs­grund, kon­ser­va­ti­ve Wirt­schafts­po­li­tik zu ver­tre­ten. Wer SPD-Ideen ablehnt, gilt intern schon als AfD-nah.

An alle, die CDU gewählt haben, weil sie dach­ten, sie wäh­len kon­ser­va­tiv: Eure Par­tei hat euch ver­las­sen. Nicht umge­kehrt. Merz lie­fert SPD-Poli­tik mit CDU-Eti­kett und wer das kri­ti­siert, wird raus­ge­wor­fen.

Ihr wisst, wo ech­te kon­ser­va­ti­ve, deutsch­land­freund­li­che Poli­tik noch zu Hau­se ist. 🇩🇪

#Des­halb­AfD #CDU
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1 Tag vor 

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🚨 „MERZ IST EIN KANZLER DER SPD.” 🚨 Kurz inne­hal­ten und sacken las­sen, was in der CDU pas­siert ist: Wirt­schafts­mi­nis­te­rin Kathe­ri­na Rei­che hat die SPD-Vor­schlä­ge für eine Über­ge­winn­steu­er kri­ti­siert. Also eine ganz nor­ma­le kon­ser­va­ti­ve Posi­ti­on ver­tre­ten. Und was pas­siert? Merz pfeift nicht etwa die SPD zurück … er pfeift sei­ne eige­ne Minis­te­rin zurück. „Befrem­det” sei er über sie. Der CDU-Sozi­al­flü­gel for­dert sofort ihren Raus­wurf. Und der schlimms­te Vor­wurf, den man ihr macht? „Rei­che will eine Koali­ti­on mit der AfD.” 😂 Lasst das mal auf euch wir­ken: In der heu­ti­gen CDU ist es bereits ein Kün­di­gungs­grund, kon­ser­va­ti­ve Wirt­schafts­po­li­tik zu ver­tre­ten. Wer SPD-Ideen ablehnt, gilt intern schon als AfD-nah. An alle, die CDU gewählt haben, weil sie dach­ten, sie wäh­len kon­ser­va­tiv: Eure Par­tei hat euch ver­las­sen. Nicht umge­kehrt. Merz lie­fert SPD-Poli­tik mit CDU-Eti­kett und wer das kri­ti­siert, wird raus­ge­wor­fen. Ihr wisst, wo ech­te kon­ser­va­ti­ve, deutsch­land­freund­li­che Poli­tik noch zu Hau­se ist. 🇩🇪 #Des­halb­AfD #CDU

Neu­wah­len sofort! Nur noch blau 💙 🩵 💙 Punkt

Das Pro­blem ist doch das die CDU seit Mer­kel über­haupt kei­ne Posi­tio­nen mehr hat. Die schau­en mor­gens was die SPD will und sagen dann ja ok machen wir. Das ist kei­ne Volks­par­tei mehr das ist ne Mitläuferpartei

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🔵🔥 Pau­ken­schlag: AfD bei INSA zurück auf Platz 1!

26 Pro­zent! die AfD ist wie­der stärks­te Kraft in der aktu­el­len Sonn­tags­fra­ge! Schwarz-Rot kommt zusam­men nur noch auf 38 Pro­zent.👏👏 Eine Mehr­heit für den Kanz­ler der gebro­che­nen Ver­spre­chen und sei­ne Koali­ti­on? Nicht mehr in Sicht! Kein Wun­der: Merz hat nur 100 Tage gebraucht, um jedes ein­zel­ne #Wahl­ver­spre­chen zu bre­chen. Grenz­schutz? Fehl­an­zei­ge. Ent­las­tung der Bür­ger? Nichts davon. Statt­des­sen: Rekord­prei­se an der Zapf­säu­le, wei­ter explo­die­ren­de #ener­gie­kos­ten und eine #Migra­ti­ons­po­li­tik, die sich von der Vor­gän­ger­re­gie­rung nicht unter­schei­det. Wer CDU gewählt hat, hat Ampel 2.0 bekom­men.

Die Bür­ger haben ver­stan­den: Eine ech­te Poli­tik­wen­de gibt es nur mit der #AfD. Wir sagen, was wir den­ken und wir tun, was wir sagen. Nächs­tes Ziel: die 30-Pro­zent-Mar­ke! 🎯

Wer­de jetzt Deutsch­land­ret­ter und unter­stüt­ze uns aktiv: mit­ma­chen. afd. de

#AfD
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4 Tage vor 

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🔵🔥 Pau­ken­schlag: AfD bei INSA zurück auf Platz 1! 26 Pro­zent! die AfD ist wie­der stärks­te Kraft in der aktu­el­len Sonn­tags­fra­ge! Schwarz-Rot kommt zusam­men nur noch auf 38 Pro­zent.👏👏 Eine Mehr­heit für den Kanz­ler der gebro­che­nen Ver­spre­chen und sei­ne Koali­ti­on? Nicht mehr in Sicht! Kein Wun­der: Merz hat nur 100 Tage gebraucht, um jedes ein­zel­ne #Wahl­ver­spre­chen zu bre­chen. Grenz­schutz? Fehl­an­zei­ge. Ent­las­tung der Bür­ger? Nichts davon. Statt­des­sen: Rekord­prei­se an der Zapf­säu­le, wei­ter explo­die­ren­de #Ener­gie­kos­ten und eine #Migra­ti­ons­po­li­tik, die sich von der Vor­gän­ger­re­gie­rung nicht unter­schei­det. Wer CDU gewählt hat, hat Ampel 2.0 bekom­men. Die Bür­ger haben ver­stan­den: Eine ech­te Poli­tik­wen­de gibt es nur mit der #AfD. Wir sagen, was wir den­ken und wir tun, was wir sagen. Nächs­tes Ziel: die 30-Pro­zent-Mar­ke! 🎯 Wer­de jetzt Deutsch­land­ret­ter und unter­stüt­ze uns aktiv: mitmachen.afd.de

Noch zu wenig.Hoffentlich gibt es noch eine Steigerung

Mein Vater hat 40 Jah­re SPD gewählt mei­ne Mut­ter CDU. Bei­de jetzt AfD. Dan­ke Merz dafür 👍👍

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SPD-Poli­ti­ke­rin Uta Dos San­tos: Seit 2024 krank­ge­schrie­ben, zu 7.641€ monat­lich vom Steu­er­zah­ler. Zwi­schen­durch einen Halb­ma­ra­thon gelau­fen, mona­te­lang Wahl­kampf gemacht und jetzt naht­los in die Eltern­zeit. Über ihre Anwäl­te teilt sie mit, die Kan­di­da­tur habe ihr „bei der Gene­sung gehol­fen“.

Und das ist die­sel­be SPD, die uns erzählt, dass für Steu­er­sen­kun­gen kein Geld da ist. Die­sel­be SPD, die gera­de Gesin­nungs­prü­fun­gen beim Haus­kauf plant. Die­sel­be SPD, die mit 8% Stamm­wäh­lern die Bun­des­re­gie­rung mit­re­giert und uns vor­schrei­ben will, wie wir zu leben haben.

Uta Dos San­tos ist kein Ein­zel­fall, sie ist ein Sym­ptom. Einer Par­tei, die sich im Staat ein­ge­rich­tet hat wie in einer Hän­ge­mat­te. Auf unse­re Kos­ten. Und die­se Par­tei will uns erklä­ren, was „gute Löh­ne für gute Arbeit“ bedeutet. 🤡 
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5 Tage vor 

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SPD-Poli­ti­ke­rin Uta Dos San­tos: Seit 2024 krank­ge­schrie­ben, zu 7.641€ monat­lich vom Steu­er­zah­ler. Zwi­schen­durch einen Halb­ma­ra­thon gelau­fen, mona­te­lang Wahl­kampf gemacht und jetzt naht­los in die Eltern­zeit. Über ihre Anwäl­te teilt sie mit, die Kan­di­da­tur habe ihr „bei der Gene­sung gehol­fen”. Und das ist die­sel­be SPD, die uns erzählt, dass für Steu­er­sen­kun­gen kein Geld da ist. Die­sel­be SPD, die gera­de Gesin­nungs­prü­fun­gen beim Haus­kauf plant. Die­sel­be SPD, die mit 8% Stamm­wäh­lern die Bun­des­re­gie­rung mit­re­giert und uns vor­schrei­ben will, wie wir zu leben haben. Uta Dos San­tos ist kein Ein­zel­fall, sie ist ein Sym­ptom. Einer Par­tei, die sich im Staat ein­ge­rich­tet hat wie in einer Hän­ge­mat­te. Auf unse­re Kos­ten. Und die­se Par­tei will uns erklä­ren, was „gute Löh­ne für gute Arbeit” bedeutet. 🤡

Die Gene­sung wur­de unter­stützt durch die Kan­di­da­tur 🤡🤡🤡 Wel­cher Anwalt hat sich DAS denn aus­ge­dacht. Also ich ken­ne auch Leu­te denen hilft arbei­ten bei der Gene­sung. Nennt sich Pflicht­be­wusst­sein. Kennt die SPD aber offen­bar nicht

Soll­te mal aus­führ­li­cher in den Nach­rich­ten gesen­det werden

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Die Regie­rung plant ein Immo­bi­li­en­kauf­ver­bot für Anders­den­ken­de. Ein Ent­wurf aus dem Bau­mi­nis­te­ri­um gewährt Kom­mu­nen ein Vor­kaufs­recht, sobald der wei­sungs­ge­bun­de­ne Ver­fas­sungs­schutz Käu­fer ver­däch­tigt. Es braucht kei­ne Straf­tat. Ein blo­ßer Ver­dacht auf eine abwei­chen­de Gesin­nung reicht aus, um Bür­gern das Eigen­heim zu ver­weh­ren. Geheim­diens­te und Bun­des­kri­mi­nal­amt sol­len dafür sys­te­ma­tisch Daten an Gemein­den lie­fern. Die Ver­ant­wor­tung trägt die SPD, die staat­li­che Insti­tu­tio­nen miss­braucht, um die Oppo­si­ti­on sozi­al zu ver­nich­ten. Die Fol­ge ist ein Über­wa­chungs­staat, der dik­tiert, wer wo leben darf und Kri­ti­ker aus der Mit­te der Gesell­schaft tilgt.

👉 Wer den Erwerb von Eigen­tum von der poli­ti­schen Hal­tung abhän­gig macht, schützt nicht die Demo­kra­tie. Er demon­tiert sie. Die­se SPD ist ein ekla­tan­tes Sicher­heits­ri­si­ko für unse­re Grund­rech­te und offen­bart ein zutiefst tota­li­tä­res Staats­ver­ständ­nis.

#Zeit­Für­Ver­nunft #Zeit­für­Deutsch­land #Zeit­für­die­AfD
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5 Tage vor 

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Die Regie­rung plant ein Immo­bi­li­en­kauf­ver­bot für Anders­den­ken­de. Ein Ent­wurf aus dem Bau­mi­nis­te­ri­um gewährt Kom­mu­nen ein Vor­kaufs­recht, sobald der wei­sungs­ge­bun­de­ne Ver­fas­sungs­schutz Käu­fer ver­däch­tigt. Es braucht kei­ne Straf­tat. Ein blo­ßer Ver­dacht auf eine abwei­chen­de Gesin­nung reicht aus, um Bür­gern das Eigen­heim zu ver­weh­ren. Geheim­diens­te und Bun­des­kri­mi­nal­amt sol­len dafür sys­te­ma­tisch Daten an Gemein­den lie­fern. Die Ver­ant­wor­tung trägt die SPD, die staat­li­che Insti­tu­tio­nen miss­braucht, um die Oppo­si­ti­on sozi­al zu ver­nich­ten. Die Fol­ge ist ein Über­wa­chungs­staat, der dik­tiert, wer wo leben darf und Kri­ti­ker aus der Mit­te der Gesell­schaft tilgt. 👉 Wer den Erwerb von Eigen­tum von der poli­ti­schen Hal­tung abhän­gig macht, schützt nicht die Demo­kra­tie. Er demon­tiert sie. Die­se SPD ist ein ekla­tan­tes Sicher­heits­ri­si­ko für unse­re Grund­rech­te und offen­bart ein zutiefst tota­li­tä­res Staats­ver­ständ­nis. #Zeit­Für­Ver­nunft #Zeit­Für­Deutsch­land #Zeit­Für­Die­AfD

Nie mehr SPD!

Da sieht man wie krank unser Sys­tem ist!😄

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Hubig (SPD) will Schwarz­fah­ren ent­kri­mi­na­li­sie­ren, weil die Jus­tiz über­las­tet sei. 200 Mil­lio­nen Euro pro Jahr, zu vie­le Ver­fah­ren, zu wenig Per­so­nal. Weil die Jus­tiz nicht hin­ter­her­kommt, passt man das Gesetz an den Rechts­bruch an. Gleich­zei­tig hat die­sel­be Jus­tiz offen­bar unbe­grenz­te Kapa­zi­tä­ten, um Bür­ger wegen Mei­nungs­äu­ße­run­gen im Inter­net zu ver­fol­gen, Haus­durch­su­chun­gen wegen Pos­tings anzu­ord­nen und Straf­be­feh­le wegen Memes zu ver­schi­cken. Wer in der S‑Bahn nicht zahlt, soll in Ruhe gelas­sen wer­den. Wer auf Face­book das Fal­sche schreibt, bekommt mor­gens um sechs Besuch. So ver­schie­ben sich die Maß­stä­be. Nicht zum Schutz der Anstän­di­gen, son­dern zulas­ten derer, die sich an Regeln hal­ten und die­ses Gemein­we­sen tra­gen. In Ber­lin fährt etwa jeder zehn­te Fahr­gast schwarz, die BVG ver­liert jähr­lich einen drei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­trag, den am Ende jeder ehr­li­che Fahr­gast über stei­gen­de Ticket­prei­se mit­be­zahlt. Wer das ent­kri­mi­na­li­siert, bestraft nicht die Täter weni­ger, son­dern die Ehr­li­chen mehr.  Mehr dazuSie­he weniger

1 Woche vor 

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Hubig (SPD) will Schwarz­fah­ren ent­kri­mi­na­li­sie­ren, weil die Jus­tiz über­las­tet sei. 200 Mil­lio­nen Euro pro Jahr, zu vie­le Ver­fah­ren, zu wenig Per­so­nal. Weil die Jus­tiz nicht hin­ter­her­kommt, passt man das Gesetz an den Rechts­bruch an. Gleich­zei­tig hat die­sel­be Jus­tiz offen­bar unbe­grenz­te Kapa­zi­tä­ten, um Bür­ger wegen Mei­nungs­äu­ße­run­gen im Inter­net zu ver­fol­gen, Haus­durch­su­chun­gen wegen Pos­tings anzu­ord­nen und Straf­be­feh­le wegen Memes zu ver­schi­cken. Wer in der S‑Bahn nicht zahlt, soll in Ruhe gelas­sen wer­den. Wer auf Face­book das Fal­sche schreibt, bekommt mor­gens um sechs Besuch. So ver­schie­ben sich die Maß­stä­be. Nicht zum Schutz der Anstän­di­gen, son­dern zulas­ten derer, die sich an Regeln hal­ten und die­ses Gemein­we­sen tra­gen. In Ber­lin fährt etwa jeder zehn­te Fahr­gast schwarz, die BVG ver­liert jähr­lich einen drei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­trag, den am Ende jeder ehr­li­che Fahr­gast über stei­gen­de Ticket­prei­se mit­be­zahlt. Wer das ent­kri­mi­na­li­siert, bestraft nicht die Täter weni­ger, son­dern die Ehr­li­chen mehr.

Das ist halt das klas­si­sche SPD Prin­zip. Nicht das Pro­blem lösen son­dern das Pro­blem umde­fi­nie­ren bis es keins mehr ist. Schwarz­fah­ren ist dann kein Ver­ge­hen mehr also gibt es auch kein Schwarz­fah­ren mehr. Pro­blem gelöst.

Der Staat gibt sich auf .

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Bür­ger­sprech­stun­den

Ihre Stim­me ist mir wich­tig. Des­halb lade ich Sie herz­lich zu mei­nen regel­mä­ßi­gen Bür­ger­sprech­stun­den ein. Die­se bie­ten eine her­vor­ra­gen­de Mög­lich­keit, per­sön­li­che Anlie­gen zu dis­ku­tie­ren, Fra­gen zu stel­len und gemein­sam Lösun­gen zu ent­wi­ckeln. Die Ter­mi­ne mei­ner Sprech­stun­den fin­den Sie über den fol­gen­den Link. Ich freue mich dar­auf, Sie zu tref­fen und direkt von Ihnen zu hören.

Gemein­sam für Veränderung