Ber­lin mit Herz und Erfah­rung gestalten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als Par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­füh­rer und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

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Zie­le & Motivation

Ich bin in der AfD, weil ich Ber­lin wie­der vom Kopf auf die Füße stel­len möch­te. Als gebo­re­ner Ber­li­ner ken­ne ich noch unse­re Stadt als vie­les funk­tio­nier­te und die Ber­li­ner glück­lich waren.

Inzwi­schen ist Ber­lin das Syn­onym für Dis­funk­tio­na­li­tät, Büro­kra­tie und Verwaltungschaos.

Das möch­te ich ver­än­dern und unse­re Stadt wie­der zu einem lebens­wer­ten Umfeld machen in dem sich alle wohl­füh­len kön­nen. Dazu gehört eine funk­tio­nie­ren­de Mobi­li­tät die es uns erlaubt unse­ren Ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men, aber auch unse­re Wün­sche auszuleben.

Mit Klar­text zur Klar­sicht.

Ihre Ein­bli­cke in die poli­ti­sche Arbeit

Ver­kehrs­po­li­tik

Erfah­ren Sie, wie ich Ber­lin wie­der in Bewe­gung brin­gen möch­te. Eine Stadt für uns alle, wo Mobi­li­tät Frei­heit bedeutet.

Mein Wahl­kreis:

Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd

Als Ihr Ver­tre­ter in Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd, tei­le ich hier mei­ne Visi­on, wie wir gemein­sam unse­ren Bezirk stär­ken. Erfah­ren Sie, wel­che Ver­än­de­run­gen ich anstrebe.

Unser
Reinickendorf

In Zei­ten der Ver­än­de­rung steht Rei­ni­cken­dorf vor einer ein­ma­li­gen Chan­ce. Erfah­ren Sie, wie wir zusam­men unse­ren Bezirk erneu­ern und ein lebens­wer­tes Umfeld für alle schaf­fen wol­len. Ein Klick, der den Anfang zum Bes­se­ren markiert.

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Wenn Leit­me­di­en syn­chron titeln, „die Indus­trie“ war­ne vor einem poli­ti­schen Wech­sel, lohnt ein genau­er Blick. Wer spricht da eigent­lich? Es ist BDI-Che­fin Tan­ja Gön­ner. Zufäl­li­ger­wei­se eine ehe­ma­li­ge CDU-Minis­te­rin und Mer­kel-Ver­trau­te, die selbst nie in der frei­en Wirt­schaft gear­bei­tet hat. Eine rei­ne Par­tei­sol­da­tin warnt also vor der AfD.

Bemer­kens­wert, wie die­se media­le Insze­nie­rung funk­tio­niert. Hät­ten sol­che Ver­bän­de in den ver­gan­ge­nen Jah­ren nur halb so laut vor der desas­trö­sen grü­nen Ener­gie­po­li­tik gewarnt, stün­de unse­re Wirt­schaft heu­te nicht am Abgrund.

Wäh­rend aber die Funk­tio­nä­rin im BDI-Gewand Wahl­kampf für die geschei­ter­te Poli­tik der letz­ten Jah­re macht, schla­gen zeit­gleich 15 ech­te Wirt­schafts­ver­bän­de in einem Brand­brief wegen erdrü­cken­der CO₂-Zer­ti­fi­ka­te.

Es ist ent­lar­vend! Sie schi­cken jetzt ihre Lob­by­is­ten vor, weil sie schlicht­weg Panik vor jener poli­ti­schen Kraft haben, die die­sen wirt­schaft­li­chen Irr­sinn als Ein­zi­ge noch been­den will. 
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6 Stun­den vor 
Wenn Leitmedien synchron titeln, „die Industrie“ warne vor einem politischen Wechsel, lohnt ein genauer Blick. Wer spricht da eigentlich? Es ist BDI-Chefin Tanja Gönner. Zufälligerweise eine ehemalige CDU-Ministerin und Merkel-Vertraute, die selbst nie in der freien Wirtschaft gearbeitet hat. Eine reine Parteisoldatin warnt also vor der AfD.

Bemerkenswert, wie diese mediale Inszenierung funktioniert. Hätten solche Verbände in den vergangenen Jahren nur halb so laut vor der desaströsen grünen Energiepolitik gewarnt, stünde unsere Wirtschaft heute nicht am Abgrund.

Während aber die Funktionärin im BDI-Gewand Wahlkampf für die gescheiterte Politik der letzten Jahre macht, schlagen zeitgleich 15 echte Wirtschaftsverbände in einem Brandbrief wegen erdrückender CO₂-Zertifikate.

Es ist entlarvend! Sie schicken jetzt ihre Lobbyisten vor, weil sie schlichtweg Panik vor jener politischen Kraft haben, die diesen wirtschaftlichen Irrsinn als Einzige noch beenden will.

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Ein his­to­ri­scher Tag! 🇩🇪 Mit Tobi­as Rausch stellt die AfD in Sach­sen-Anhalt erst­mals in der Geschich­te einen Land­tags­prä­si­den­ten.

Beson­ders bemer­kens­wert an die­sem ech­ten Mei­len­stein: Tobi­as Rausch wur­de mit star­ken 48 Ja-Stim­men gewählt. Das sind min­des­tens vier Stim­men mehr, als AfD und BSW gemein­sam an Man­da­ten haben. Die Wahl war geheim, aber das Ergeb­nis zeigt ganz klar: Die soge­nann­te „Brand­mau­er“ igno­riert die par­la­men­ta­ri­sche Rea­li­tät und beginnt mas­siv zu brö­ckeln. Ein gro­ßes Stück Nor­ma­li­tät kehrt in das Par­la­ment ein.

Herz­li­che Glück­wün­sche aus Ber­lin an Tobi­as Rausch und die Kol­le­gen in Sach­sen-Anhalt! Wir wün­schen für die­ses über­par­tei­li­che, ver­ant­wor­tungs­vol­le Amt viel Kraft, Erfolg und eine stets glück­li­che Hand. 💙 
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8 Stun­den vor 
Ein historischer Tag! 🇩🇪 Mit Tobias Rausch stellt die AfD in Sachsen-Anhalt erstmals in der Geschichte einen Landtagspräsidenten.

Besonders bemerkenswert an diesem echten Meilenstein: Tobias Rausch wurde mit starken 48 Ja-Stimmen gewählt. Das sind mindestens vier Stimmen mehr, als AfD und BSW gemeinsam an Mandaten haben. Die Wahl war geheim, aber das Ergebnis zeigt ganz klar: Die sogenannte „Brandmauer“ ignoriert die parlamentarische Realität und beginnt massiv zu bröckeln. Ein großes Stück Normalität kehrt in das Parlament ein.

Herzliche Glückwünsche aus Berlin an Tobias Rausch und die Kollegen in Sachsen-Anhalt! Wir wünschen für dieses überparteiliche, verantwortungsvolle Amt viel Kraft, Erfolg und eine stets glückliche Hand. 💙

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Auf geht’s AfD

Glück­wunsch

Läuft

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Vor weni­gen Mona­ten ist das Volks­be­geh­ren für einen weit­ge­hend auto­frei­en S‑Bahn-Ring gran­di­os geschei­tert. Es kamen schlicht nicht genü­gend Unter­schrif­ten zusam­men. Die Men­schen in unse­rer Stadt haben die­se Bevor­mun­dung an der Urne klar abge­lehnt. Nur ein hal­bes Jahr spä­ter kommt nun der „Ber­li­ner Kli­ma­schutz­rat“ um die Ecke und for­dert durch die Hin­ter­tür exakt die­sel­be Gren­ze: Ab 2035 soll der Ring zur „Zero-Emis­si­on-Zone“ wer­den. Ben­zin- und Die­sel­fahr­zeu­ge wären dann rigo­ros ver­bo­ten.

Die Zah­len, mit denen die­ser Plan in den Medi­en als „gro­ßer Schritt“ gefei­ert wird, offen­ba­ren eine bei­spiel­lo­se ideo­lo­gi­sche Trick­se­rei. Es wird sug­ge­riert, der CO₂-Aus­stoß im Ring sin­ke um 92 Pro­zent. Wer das liest, glaubt, der Ver­kehr wer­de mas­siv redu­ziert. Die Stu­die gibt jedoch selbst zu, dass die Zahl der tat­säch­li­chen Auto­fahr­ten nur um mick­ri­ge drei Pro­zent sin­ken wür­de. Es fah­ren also fast die­sel­ben Autos, nur mit einem ande­ren Antrieb. Das E‑Auto wird in der Rech­nung prak­ti­scher­wei­se mit null Emis­sio­nen ange­setzt, als käme der benö­tig­te Strom aus dem Nichts.

Um die­se bei­spiel­lo­se Gän­ge­lung über­haupt als „Gesamt­nut­zen“ ver­kau­fen zu kön­nen, wen­den die Exper­ten einen mathe­ma­ti­schen Taschen­spie­ler­trick an: Für die angeb­li­che CO₂-Erspar­nis wird ein uto­pi­scher Preis von meh­re­ren hun­dert Euro pro Ton­ne ange­setzt. Ein Preis, den nie­mand an der Tank­stel­le zahlt. Nur mit die­sem fik­ti­ven Fan­ta­sie-Wert wird das Ver­bot auf dem Papier zum Gewinn. Rech­net man mit rea­len Kos­ten, ist das Gan­ze ein gigan­ti­sches Minus­ge­schäft. Die Stu­die räumt sogar unum­wun­den ein: Bei den typi­schen Kurz­stre­cken lohnt sich der finan­zi­el­le Zwang zum Elek­tro­au­to über­haupt nicht.

Genau die­se Kurz­stre­cken sind aber die Rea­li­tät. Der Maler, der ambu­lan­te Pflegedienst,der Schicht­ar­bei­ter im Kran­ken­haus oder der Pend­ler aus dem Umland. Sie alle sol­len gezwun­gen wer­den, sünd­haft teu­re Neu­wa­gen zu finan­zie­ren, nur um wei­ter­hin ihrer Arbeit nach­ge­hen zu dür­fen. Mit der AfD wird es das nicht geben! 
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1 Tag vor 
Vor wenigen Monaten ist das Volksbegehren für einen weitgehend autofreien S-Bahn-Ring grandios gescheitert. Es kamen schlicht nicht genügend Unterschriften zusammen. Die Menschen in unserer Stadt haben diese Bevormundung an der Urne klar abgelehnt. Nur ein halbes Jahr später kommt nun der „Berliner Klimaschutzrat“ um die Ecke und fordert durch die Hintertür exakt dieselbe Grenze: Ab 2035 soll der Ring zur „Zero-Emission-Zone“ werden. Benzin- und Dieselfahrzeuge wären dann rigoros verboten.

Die Zahlen, mit denen dieser Plan in den Medien als „großer Schritt“ gefeiert wird, offenbaren eine beispiellose ideologische Trickserei. Es wird suggeriert, der CO₂-Ausstoß im Ring sinke um 92 Prozent. Wer das liest, glaubt, der Verkehr werde massiv reduziert. Die Studie gibt jedoch selbst zu, dass die Zahl der tatsächlichen Autofahrten nur um mickrige drei Prozent sinken würde. Es fahren also fast dieselben Autos, nur mit einem anderen Antrieb. Das E-Auto wird in der Rechnung praktischerweise mit null Emissionen angesetzt, als käme der benötigte Strom aus dem Nichts.

Um diese beispiellose Gängelung überhaupt als „Gesamtnutzen“ verkaufen zu können, wenden die Experten einen mathematischen Taschenspielertrick an: Für die angebliche CO₂-Ersparnis wird ein utopischer Preis von mehreren hundert Euro pro Tonne angesetzt. Ein Preis, den niemand an der Tankstelle zahlt. Nur mit diesem fiktiven Fantasie-Wert wird das Verbot auf dem Papier zum Gewinn. Rechnet man mit realen Kosten, ist das Ganze ein gigantisches Minusgeschäft. Die Studie räumt sogar unumwunden ein: Bei den typischen Kurzstrecken lohnt sich der finanzielle Zwang zum Elektroauto überhaupt nicht.

Genau diese Kurzstrecken sind aber die Realität. Der Maler, der ambulante Pflegedienst,der Schichtarbeiter im Krankenhaus oder der Pendler aus dem Umland. Sie alle sollen gezwungen werden, sündhaft teure Neuwagen zu finanzieren, nur um weiterhin ihrer Arbeit nachgehen zu dürfen. Mit der AfD wird es das nicht geben!

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Außer­dem haben Elek­tro­fahr­zeu­ge kei­ne Null Emis­si­on CO 2. Die Pro­duk­ti­on bis zur Ver­schrot­tung wur­de nicht berück­sich­tigt. Dazu kom­men die Umwelt­schutz­pro­ble­me, Kin­der­ar­beit etc.

Ber­lin hat sich sei­nen Unter­gang selbst gewählt… Mei­ne Mei­nung: Mau­er wie­der hoch­zie­hen, aber die­ses Mal um ganz Ber­lin und von die­ser Sei­te bewacht. Neu­er (alter) Regie­rungs­sitz Bonn!

Kein Mit­leid mit euch Schwachköpfen!

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🚨 Stamm­tisch: Ber­lin nach der Wahl

Die Wahl ist geschafft, jetzt geht es an die inhalt­li­che Arbeit.
Wir wer­fen gemein­sam einen Blick auf die poli­ti­sche Lage und bespre­chen, wie wir als Frak­ti­on künf­tig im Abge­ord­ne­ten­haus auf­tre­ten. Als Gäs­te begrü­ßen wir unse­ren Span­dau­er Kol­le­gen Andre­as Otti und unse­ren Rei­ni­cken­dor­fer Abge­ord­ne­ten Cars­ten Ubbe­loh­de. Rolf Wie­den­haupt führt als Mode­ra­tor durch den Abend und dis­ku­tiert mit den bei­den über die kom­men­den Schwer­punk­te.

📅 06. Okto­ber, 19:00 Uhr 📍 Maes­tral

Kommt vor­bei, stellt eure Fra­gen und redet mit. Wir sehen uns! 💙
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4 Tage vor 

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Bemer­kens­wert, was man die­ser Tage über die ver­trau­li­chen Drei­er­ge­sprä­che zwi­schen Lin­ken, SPD und Grü­nen in Ber­lin erfährt: Die Gesprä­che sto­cken, weil man sich bei den The­men »Anti­se­mi­tis­mus« und »orga­ni­sier­te Kri­mi­na­li­tät« nicht einig wird.

Man fragt sich unwei­ger­lich: Wie darf man sich eine sol­che »Eini­gung« hin­ter ver­schlos­se­nen Türen vor­stel­len? Ver­han­delt man da ab wie vie­len Kali­fats- und Inti­fa­da-Rufen auf den Stra­ßen Neu­köllns das Gan­ze für eine lin­ke Koali­ti­on noch trag­bar ist? Dis­ku­tiert man aus, wie viel Clan­nach­wuchs man gewäh­ren lässt, ohne das rot-grü­ne Nar­ra­tiv der »bun­ten Viel­falt« zu gefähr­den?

Jene Par­tei­en und Funk­tio­nä­re, die sonst bei jeder »Demo gegen Rechts« die Moral­keu­le schwin­gen und Bür­gern das Land erklä­ren wol­len, feil­schen hier ganz unver­hoh­len mit radi­ka­len Kräf­ten. Um die anti­se­mi­ti­schen Netz­wer­ke an den Unis und das eige­ne links­extre­me Kli­en­tel nicht zu ver­prel­len, wird das viel beschwo­re­ne »Nie wie­der« kur­zer­hand gegen Dienst­wa­gen und Sena­to­ren­pos­ten auf­ge­rech­net.

Dass die­se Ver­harm­lo­sung von Juden­hass und Clan­kri­mi­na­li­tät von den Leit­me­di­en als ganz nor­ma­les poli­ti­sches Rin­gen ver­bucht wird, anstatt einen Auf­schrei aus­zu­lö­sen, zeigt, wie tief der Gesin­nungs­jour­na­lis­mus im Sumpf der eige­nen Dop­pel­mo­ral steckt.

Wer mit Isla­mis­ten und kri­mi­nel­len Netz­wer­ken pak­tie­ren muss, nur um am Ende wie­der am Senats­tisch zu sit­zen, betreibt kei­ne Poli­tik für die Bür­ger, son­dern kapi­tu­liert vor den radi­ka­len und kri­mi­nel­len Struk­tu­ren die­ser Stadt. 
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4 Tage vor 
Bemerkenswert, was man dieser Tage über die vertraulichen Dreiergespräche zwischen Linken, SPD und Grünen in Berlin erfährt: Die Gespräche stocken, weil man sich bei den Themen »Antisemitismus« und »organisierte Kriminalität« nicht einig wird.

Man fragt sich unweigerlich: Wie darf man sich eine solche »Einigung« hinter verschlossenen Türen vorstellen? Verhandelt man da ab wie vielen Kalifats- und Intifada-Rufen auf den Straßen Neuköllns das Ganze für eine linke Koalition noch tragbar ist? Diskutiert man aus, wie viel Clannachwuchs man gewähren lässt, ohne das rot-grüne Narrativ der »bunten Vielfalt« zu gefährden?

Jene Parteien und Funktionäre, die sonst bei jeder »Demo gegen Rechts« die Moralkeule schwingen und Bürgern das Land erklären wollen, feilschen hier ganz unverhohlen mit radikalen Kräften. Um die antisemitischen Netzwerke an den Unis und das eigene linksextreme Klientel nicht zu verprellen, wird das viel beschworene »Nie wieder« kurzerhand gegen Dienstwagen und Senatorenposten aufgerechnet.

Dass diese Verharmlosung von Judenhass und Clankriminalität von den Leitmedien als ganz normales politisches Ringen verbucht wird, anstatt einen Aufschrei auszulösen, zeigt, wie tief der Gesinnungsjournalismus im Sumpf der eigenen Doppelmoral steckt. 

Wer mit Islamisten und kriminellen Netzwerken paktieren muss, nur um am Ende wieder am Senatstisch zu sitzen, betreibt keine Politik für die Bürger, sondern kapituliert vor den radikalen und kriminellen Strukturen dieser Stadt.

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Bin jetzt kein AfD-Wäh­ler, aber auf das „Wor­ding“ (Unwort seit dem Ahrtal) der Grü­nen und der SPD bin ich auch gespannt.

Rolf Wie­den­haupt AfD Deutsch­lands Zukunft am Wen­de­punkt: Bür­ger und Uni­on, wacht end­lich auf! Ein Blick nach Paris oder Lon­don offen­bart bereits heu­te die dro­hen­de Zukunft Deutsch­lands: Die Fol­gen unge­steu­er­ter, unge­fil­ter­ter Mas­sen­mi­gra­ti­on zer­stö­ren die inne­re Sicher­heit und den gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halt euro­päi­scher Metro­po­len. Was dort längst All­tag ist, zeich­net das düs­te­re Bild des­sen vor, was Deutsch­land bevor­steht, wenn nicht unver­züg­lich eine radi­ka­le Kehrt­wen­de ein­ge­lei­tet wird. Ich schrei­be die­se Zei­len nicht als außen­ste­hen­der Beob­ach­ter, son­dern als inte­grier­ter Bür­ger mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund, der die­ses Land schätzt und tief um sei­ne Zukunft sorgt. Wäh­rend vie­le Deut­sche aus einer gewis­sen poli­ti­schen Nai­vi­tät her­aus die Rea­li­tät ver­klä­ren, sehen wir Ein­wan­de­rer, die die Mecha­nis­men, Absich­ten und Denk­mus­ter von Migra­ti­on aus eige­ner Erfah­rung ver­ste­hen, die unge­schmink­te Wahr­heit: Die gegen­wär­ti­ge Ent­wick­lung führt unser Land ziel­ge­rich­tet in den Abgrund. Der ent­schei­den­de Schlüs­sel liegt in der schlei­chen­den, aber unauf­halt­sa­men Ver­än­de­rung der künf­ti­gen Wäh­ler­struk­tur. Die beschleu­nig­te Mas­sen­ein­bür­ge­rung ist kein Ver­se­hen und kein Kol­la­te­ral­scha­den; sie ist die geziel­te Stra­te­gie des lin­ken Lagers aus SPD, Grü­nen und Links­par­tei zur Schöp­fung einer neu­en, dau­er­haf­ten Macht­ba­sis. Mit dem demo­gra­fi­schen Wan­del wird die tra­di­tio­nel­le Wäh­ler­schaft der CDU/CSU zuse­hends schrump­fen. Die Füh­rung der Uni­on wiegt sich in der Illu­si­on, neue Wäh­ler­schich­ten gewin­nen zu kön­nen – doch in Wahr­heit wird die CDU unter die­sem neu­en Wäh­ler­pro­fil schlicht­weg lụi tàn, ver­blei­chen und gegen­über dem lin­ken Bünd­nis chan­cen­los sein. In die­sem Kon­text erweist sich die soge­nann­te „Brand­mau­er“ als fata­le Fal­le. Wenn die CDU zulässt, dass das lin­ke Lager ein Ver­bots­ver­fah­ren gegen die AfD durch­setzt, begeht sie poli­ti­schen Selbst­mord: Sie erlaubt den Lin­ken damit, der CDU ihr letz­tes ver­blie­be­nes Bein abzu­schnei­den. Ohne eine ver­blei­ben­de Opti­on rechts von der Mit­te macht sich die Uni­on zur dau­er­haf­ten Gei­sel des lin­ken Lagers. SPD und Grü­ne agie­ren längst als ver­deck­te Bünd­nis­part­ner der Links­par­tei; ihr insze­nier­tes Distan­zie­rungs­geh­abe dient nur dazu, die Kon­ser­va­ti­ven in Sicher­heit zu wie­gen. Ist die AfD erst ein­mal aus­ge­schal­tet, bleibt der CDU kei­ner­lei Hand­lungs­spiel­raum mehr – sie wird von der lin­ken Hege­mo­nie erdrückt wer­den. Eine umfas­sen­de Domi­nanz des lin­ken Bünd­nis­ses von den Lan­des­par­la­men­ten bis hin zur Bun­des­ebe­ne rückt damit in greif­ba­re Nähe. Hält die­ser Trend an, wird das Sze­na­rio eines Lan­des, das sei­ne kul­tu­rel­le Iden­ti­tät, sei­nen Wohl­stand und sei­ne Sicher­heit völ­lig ein­büßt, bald bit­te­re Rea­li­tät sein. Es ist fünf vor zwölf. Die­ser Appell rich­tet sich nicht mehr nur an das Par­tei­estab­lish­ment, son­dern an das gesam­te deut­sche Volk und an die CDU/CSU: Öff­net end­lich die Augen! Das Volk muss auf­wa­chen, und die Uni­on muss den Mut auf­brin­gen, aus der lin­ken Umklam­me­rung aus­zu­bre­chen, eine Min­der­heits­re­gie­rung zu wagen – gestützt auf das poli­ti­sche Gewicht aller kon­ser­va­ti­ven Kräf­te – und die Zukunft unse­res Lan­des zu ret­ten. Wacht auf, Bür­ger Deutsch­lands! Wach auf, CDU/CSU! #Deutsch­land­Wacht­Auf #CDU­Wach­Auf #CSU­Wach­Auf #Zukunft­Deutsch­lands #Poli­tik­wech­sel­Jetzt #Kon­ser­va­ti­ve­Wen­de #Brand­mau­er­Ein­rei­ßen #Migra­ti­ons­kri­se #Poli­tik­deutsch­land #CDU #CSU #SPD #Die­Grü­nen #Die­Lin­ke #AfD #Bun­des­tag #Debat­te

SPD, Grü­ne 👎👎👎👎👎👎

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Wäh­rend an den Super­markt­kas­sen Rent­ner beschämt Arti­kel zurück­le­gen und Fami­li­en zusam­men­zucken, wenn der Bon gedruckt wird, lies sich Phil­ipp Amt­hor für sein gigan­ti­sches Büro einen Strand­korb auf die Dach­ter­ras­se wuch­ten. Dass er das Ding nach dem ver­dien­ten Shit­s­torm klamm­heim­lich wie­der abtrans­por­tie­ren lies, ändert am Kern­pro­blem gar nichts: Die­se Bun­des­re­gie­rung hat jeden Bezug zur Rea­li­tät ver­lo­ren.
Wir brau­chen kei­ne Poli­ti­ker im Strand­korb mit Blick ins Grü­ne. Wir brau­chen eine Poli­tik, die end­lich wie­der die eige­nen Bür­ger ent­las­tet, den gras­sie­ren­den Wohl­stands­ver­lust stoppt und dafür sorgt, dass sich Fami­li­en wie­der vol­le Ein­kaufs­kör­be leis­ten können. 
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5 Tage vor 
Während an den Supermarktkassen Rentner beschämt Artikel zurücklegen und Familien zusammenzucken, wenn der Bon gedruckt wird, lies sich Philipp Amthor für sein gigantisches Büro einen Strandkorb auf die Dachterrasse wuchten. Dass er das Ding nach dem verdienten Shitstorm klammheimlich wieder abtransportieren lies, ändert am Kernproblem gar nichts: Diese Bundesregierung hat jeden Bezug zur Realität verloren. 
Wir brauchen keine Politiker im Strandkorb mit Blick ins Grüne. Wir brauchen eine Politik, die endlich wieder die eigenen Bürger entlastet, den grassierenden Wohlstandsverlust stoppt und dafür sorgt, dass sich Familien wieder volle Einkaufskörbe leisten können.

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Die “bür­ger­li­chen” Par­tei­en haben versagt

Wenn mann zu blöd ist, für rich­ti­ge poli­ti­sche The­men, fällt einem soet­was ein.

🥱

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Je län­ger man die­ses Schau­spiel im Thü­rin­ger Land­tag beob­ach­tet, des­to absur­der wirkt die gesam­te Insze­nie­rung. Da lädt die Die Lin­ke zu einer Anhö­rung über ein Par­tei­ver­bots­ver­fah­ren gegen die AfD ein und prä­sen­tiert aus­ge­rech­net Hape Ker­ke­ling, der den Abge­ord­ne­ten ins Gewis­sen redet, das Grund­ge­setz gegen Mil­lio­nen Bür­ger in Stel­lung zu brin­gen.

Ker­ke­ling betont, er spre­che »nicht als Exper­te für Ver­fas­sungs­recht«, son­dern als Nach­fah­re eines NS-Opfers. Das ehrt das Geden­ken an sei­ne Fami­lie, ent­bin­det ihn jedoch nicht von der Ver­ant­wor­tung für sei­ne poli­ti­schen Schluss­fol­ge­run­gen. Denn was Ker­ke­ling hier ein­for­dert, ist nichts ande­res als die beque­me Aus­he­be­lung des demo­kra­ti­schen Wett­be­werbs per Feder­strich aus Karls­ru­he.

Bemer­kens­wert ist dabei vor allem die sei­ne Dop­pel­mo­ral. Vor nicht all­zu lan­ger Zeit mach­te Ker­ke­ling öffent­lich, dass er Ber­lin ver­las­sen habe, weil die Atmo­sphä­re für ihn als schwu­len Mann zuneh­mend bedroh­li­cher gewor­den sei. Jeder, der die Ber­li­ner Rea­li­tät kennt, ob am Alex­an­der­platz, in Neu­kölln oder in Kreuz­berg, weiß exakt, woher die­se Bedro­hung pri­mär kommt. Doch anstatt die ver­fehl­te Grenz- und Asyl­po­li­tik anzu­kla­gen, die unse­re Städ­te Schritt für Schritt unsi­che­rer gemacht hat, tritt Ker­ke­ling nun als mora­li­sche Speer­spit­ze genau jener Par­tei­en auf, die die­se Zustän­de über­haupt erst her­bei­ge­führt haben.

Es ist immer wie­der das sel­be Mus­ter: Vor den hand­fes­ten Fol­gen einer unkon­trol­lier­ten Zuwan­de­rung zieht man sich dis­kret zurück, um anschlie­ßend umso lau­ter auf die­je­ni­gen ein­zu­schla­gen, die den Fin­ger in die Wun­de legen. Wer glaubt, die wach­sen­de Zustim­mung zu unse­rer Poli­tik mit Ver­bo­ten und mora­li­scher Erpres­sung bre­chen zu kön­nen, hat weder die Bür­ger noch das Wesen einer Demo­kra­tie begrif­fen. Eine Gesell­schaft ver­tei­digt ihre Frei­heit nicht, indem sie die Oppo­si­ti­on ver­bie­tet, son­dern indem sie rea­le Pro­ble­me löst. 
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5 Tage vor 
Je länger man dieses Schauspiel im Thüringer Landtag beobachtet, desto absurder wirkt die gesamte Inszenierung. Da lädt die Die Linke zu einer Anhörung über ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD ein und präsentiert ausgerechnet Hape Kerkeling, der den Abgeordneten ins Gewissen redet, das Grundgesetz gegen Millionen Bürger in Stellung zu bringen.

Kerkeling betont, er spreche »nicht als Experte für Verfassungsrecht«, sondern als Nachfahre eines NS-Opfers. Das ehrt das Gedenken an seine Familie, entbindet ihn jedoch nicht von der Verantwortung für seine politischen Schlussfolgerungen. Denn was Kerkeling hier einfordert, ist nichts anderes als die bequeme Aushebelung des demokratischen Wettbewerbs per Federstrich aus Karlsruhe.

Bemerkenswert ist dabei vor allem die seine  Doppelmoral. Vor nicht allzu langer Zeit machte Kerkeling öffentlich, dass er Berlin verlassen habe, weil die Atmosphäre für ihn als schwulen Mann zunehmend bedrohlicher geworden sei. Jeder, der die Berliner Realität kennt, ob am Alexanderplatz, in Neukölln oder in Kreuzberg, weiß exakt, woher diese Bedrohung primär kommt. Doch anstatt die verfehlte Grenz- und Asylpolitik anzuklagen, die unsere Städte Schritt für Schritt unsicherer gemacht hat, tritt Kerkeling nun als moralische Speerspitze genau jener Parteien auf, die diese Zustände überhaupt erst herbeigeführt haben.

Es ist immer wieder das  selbe Muster: Vor den handfesten Folgen einer unkontrollierten Zuwanderung zieht man sich diskret zurück, um anschließend umso lauter auf diejenigen einzuschlagen, die den Finger in die Wunde legen. Wer glaubt, die wachsende Zustimmung zu unserer Politik mit Verboten und moralischer Erpressung brechen zu können, hat weder die Bürger noch das Wesen einer Demokratie begriffen. Eine Gesellschaft verteidigt ihre Freiheit nicht, indem sie die Opposition verbietet, sondern indem sie reale Probleme löst.

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Es ist schon bemer­kens­wert, dass nun schon abge­half­ter­te Pau­sen­clowns wie der Ker­ke­ling, des­sen Kar­rie­re ja nun schon seit Län­ge­rem vor­bei ist, in den Thü­rin­ger Land­tag ein­ge­la­den wer­den, um sich für ein AfD Ver­bot stark­zu­ma­chen. Das ist schon ein star­kes Stück und hat in mei­nen Augen mit einem ver­nünf­ti­gen demo­kra­ti­schen Wett­be­werb nichts mehr zu tun. Wer eine Par­tei poli­tisch bekämp­fen will, soll dies mit Argu­men­ten und an der Wahl­ur­ne tun und nicht ver­su­chen, sie mund­tot zu machen. Ich weiß nicht, was sich die­se Voll­idio­ten davon erhof­fen. Mit jedem wei­te­ren poli­ti­schen Pos­sen­spiel aus die­sen lin­ken Krei­sen schie­ßen sie sich aus mei­ner Sicht nur selbst ins Knie. Mal wer­den Aus­hilfs­clowns aus der Unter­hal­tungs­bran­che her­vor­ge­holt, mal irgend­wel­che poli­ti­schen Hafen­sän­ger und abge­half­ter­ten Schab­ra­cken, als hät­ten aus­ge­rech­net sie dar­über zu befin­den, wel­che poli­ti­sche Kraft in Deutsch­land akzep­ta­bel sein darf. Das Gan­ze wird immer absur­der. Die­ses Land ent­wi­ckelt sich poli­tisch stel­len­wei­se zu einem regel­rech­ten Zir­kus, in dem offen­bar jeder Clown noch ein­mal sei­nen gro­ßen Auf­tritt bekom­men soll. Man darf sich nicht wun­dern, wenn außer­halb Deutsch­lands über die­ses poli­ti­sche Schau­spiel nicht mehr nur gelä­chelt, son­dern laut gelacht wird. Deutsch­land macht sich mit die­sem absur­den Thea­ter zuneh­mend selbst zur Lach­num­mer. Es ist pein­lich, es ist gro­tesk und es zeigt, auf wel­chem Niveau Tei­le der poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zung inzwi­schen ange­kom­men sind.

Wer hat den Come­dy mann auf die poli­ti­sche Büh­ne geru­fen ? Und wer will ihn zum Bun­des­prä­si­den­ten machen — ne gute Lach­num­mer ist das schon aber auch gruselig.

Wann beginnt end­lich ein Ver­fah­ren in dem ein­deu­tig fest­ge­legt wird “Schus­ter bleib bei dei­nem Leisten!”

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