Ber­lin mit Herz und Erfah­rung gestalten.

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Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als Par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­füh­rer und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

Über mich

Ich bin Rolf Wie­den­haupt, gebo­ren in Ber­lin und stol­zer Vater von drei Kin­dern. Als Voll­ju­rist enga­gie­re ich mich seit 2023 erneut im Ber­li­ner Abge­ord­ne­ten­haus. In mei­ner Rol­le als stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher set­ze ich mich für die Ver­bes­se­rung der Mobi­li­tät in unse­rer Stadt ein.

Mit mei­ner Erfah­rung und Lei­den­schaft für Ber­lin stre­be ich danach, einen posi­ti­ven Bei­trag für eine bes­se­re Zukunft unse­rer Stadt zu leisten.

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Zie­le & Motivation

Ich bin in der AfD, weil ich Ber­lin wie­der vom Kopf auf die Füße stel­len möch­te. Als gebo­re­ner Ber­li­ner ken­ne ich noch unse­re Stadt als vie­les funk­tio­nier­te und die Ber­li­ner glück­lich waren.

Inzwi­schen ist Ber­lin das Syn­onym für Dis­funk­tio­na­li­tät, Büro­kra­tie und Verwaltungschaos.

Das möch­te ich ver­än­dern und unse­re Stadt wie­der zu einem lebens­wer­ten Umfeld machen in dem sich alle wohl­füh­len kön­nen. Dazu gehört eine funk­tio­nie­ren­de Mobi­li­tät die es uns erlaubt unse­ren Ver­pflich­tun­gen nach­zu­kom­men, aber auch unse­re Wün­sche auszuleben.

Mit Klar­text zur Klar­sicht.

Ihre Ein­bli­cke in die poli­ti­sche Arbeit

Ver­kehrs­po­li­tik

Erfah­ren Sie, wie ich Ber­lin wie­der in Bewe­gung brin­gen möch­te. Eine Stadt für uns alle, wo Mobi­li­tät Frei­heit bedeutet.

Mein Wahl­kreis:

Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd

Als Ihr Ver­tre­ter in Rei­ni­cken­dorf West und Tegel Süd, tei­le ich hier mei­ne Visi­on, wie wir gemein­sam unse­ren Bezirk stär­ken. Erfah­ren Sie, wel­che Ver­än­de­run­gen ich anstrebe.

Unser
Reinickendorf

In Zei­ten der Ver­än­de­rung steht Rei­ni­cken­dorf vor einer ein­ma­li­gen Chan­ce. Erfah­ren Sie, wie wir zusam­men unse­ren Bezirk erneu­ern und ein lebens­wer­tes Umfeld für alle schaf­fen wol­len. Ein Klick, der den Anfang zum Bes­se­ren markiert.

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Ab Janu­ar wird die Müll­ab­fuhr in Ber­lin teu­rer. Im Schnitt zahlt jeder Haus­halt dann fast 23 Euro mehr im Jahr, auch jeder Mie­ter über die Neben­kos­ten. Und das ist schon gedämpft: Die BSR setzt Geld aus frü­he­ren Jah­ren ein, damit die Erhö­hung klei­ner aus­fällt. Das geht nur ein­mal. Als haus­halts­po­li­ti­scher Spre­cher unse­rer Frak­ti­on habe ich mir ange­schaut, was in die­ser Rech­nung steckt. Es sind drei Din­ge, über die kaum jemand spricht.

Ers­tens der CO2-Preis. Seit 2024 muss die BSR für das Ver­bren­nen unse­res Haus­mülls, etwa im Müll­heiz­kraft­werk Ruh­le­ben, einen CO2-Preis bezah­len. Das Geld holt sie sich über die Müll­ge­bühr bei uns zurück. Ein­ge­führt haben den CO2-Preis CDU und SPD, auf den Müll aus­ge­wei­tet haben ihn SPD, Grü­ne und FDP. Wir haben schon im März im Abge­ord­ne­ten­haus bean­tragt, dass Ber­lin sich im Bun­des­rat für sei­ne Abschaf­fung ein­setzt. CDU, SPD, Grü­ne und Lin­ke haben das abge­lehnt.

Zwei­tens der Kli­ma­pakt. Anfang 2026 hat der Senat ihn mit der BSR und 22 wei­te­ren Fir­men des Lan­des unter­schrie­ben. Die Inves­ti­tio­nen dafür bezahlt die BSR nach eige­nen Wor­ten „aus eige­ner Kraft“. Aber die BSR lebt vor allem von unse­ren Gebüh­ren. Rot-Grün-Rot will die Fir­men des Lan­des jetzt sogar zum „Vor­bild beim Kli­ma­schutz“ machen.

Drit­tens das Wort „kos­ten­los“. Rot-Grün-Rot ver­spricht kos­ten­lo­se Sperr­müll­ta­ge. Der Senat schreibt aber selbst, dass die bis­he­ri­gen Sperr­müll­ta­ge über die Müll­ge­bühr bezahlt wer­den. Dazu kommt Geld aus der Lan­des­kas­se für die Bezir­ke. Wir zah­len also zwei­mal.

Dahin­ter steckt ein Mus­ter: Was im Haus­halt kei­nen Platz hat, lan­det in den Gebüh­ren. Über den Haus­halt stimmt das Par­la­ment ab, über die Müll­ge­bühr nicht. Die neu­en Gebüh­ren muss nur noch eine Behör­de des Senats geneh­mi­gen. Wir wer­den genau hin­schau­en, was davon wirk­lich nötig ist.

Wir ste­hen für ehr­li­che Poli­tik. Der CO2-Preis muss weg und was das Land bezah­len will, gehört offen in den Haus­halt und nicht ver­steckt in unse­re Müllgebühr. 
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2 Stun­den vor 
Ab Januar wird die Müllabfuhr in Berlin teurer. Im Schnitt zahlt jeder Haushalt dann fast 23 Euro mehr im Jahr, auch jeder Mieter über die Nebenkosten. Und das ist schon gedämpft: Die BSR setzt Geld aus früheren Jahren ein, damit die Erhöhung kleiner ausfällt. Das geht nur einmal. Als haushaltspolitischer Sprecher unserer Fraktion habe ich mir angeschaut, was in dieser Rechnung steckt. Es sind drei Dinge, über die kaum jemand spricht.

Erstens der CO2-Preis. Seit 2024 muss die BSR für das Verbrennen unseres Hausmülls, etwa im Müllheizkraftwerk Ruhleben, einen CO2-Preis bezahlen. Das Geld holt sie sich über die Müllgebühr bei uns zurück. Eingeführt haben den CO2-Preis CDU und SPD, auf den Müll ausgeweitet haben ihn SPD, Grüne und FDP. Wir haben schon im März im Abgeordnetenhaus beantragt, dass Berlin sich im Bundesrat für seine Abschaffung einsetzt. CDU, SPD, Grüne und Linke haben das abgelehnt.

Zweitens der Klimapakt. Anfang 2026 hat der Senat ihn mit der BSR und 22 weiteren Firmen des Landes unterschrieben. Die Investitionen dafür bezahlt die BSR nach eigenen Worten „aus eigener Kraft“. Aber die BSR lebt vor allem von unseren Gebühren. Rot-Grün-Rot will die Firmen des Landes jetzt sogar zum „Vorbild beim Klimaschutz“ machen.

Drittens das Wort „kostenlos“. Rot-Grün-Rot verspricht kostenlose Sperrmülltage. Der Senat schreibt aber selbst, dass die bisherigen Sperrmülltage über die Müllgebühr bezahlt werden. Dazu kommt Geld aus der Landeskasse für die Bezirke. Wir zahlen also zweimal.

Dahinter steckt ein Muster: Was im Haushalt keinen Platz hat, landet in den Gebühren. Über den Haushalt stimmt das Parlament ab, über die Müllgebühr nicht. Die neuen Gebühren muss nur noch eine Behörde des Senats genehmigen. Wir werden genau hinschauen, was davon wirklich nötig ist.

Wir stehen für ehrliche Politik. Der CO2-Preis muss weg und was das Land bezahlen will, gehört offen in den Haushalt und nicht versteckt in unsere Müllgebühr.

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„Ber­lin hat kein wei­te­res Geld mehr.“ Das sagen nicht nur wir, das sagt auch die Prä­si­den­tin des Ber­li­ner Rech­nungs­hofs. Der Haus­halt ist auf Kan­te genäht, das struk­tu­rel­le Defi­zit liegt bei über zwei Mil­li­ar­den Euro pro Jahr und der Kre­dit­spiel­raum ist kom­plett aus­ge­reizt.

Trotz­dem set­zen Lin­ke, Grü­ne und SPD auf höhe­re Ein­nah­men und neue Kre­di­te statt auf ech­tes Spa­ren. Sie ver­spre­chen, dass die Rei­chen für ihre Aus­ga­ben­wün­sche zah­len. Das ist ein Mär­chen. Ver­mö­gen- und Erb­schaft­steu­er kann Ber­lin gar nicht allein beschlie­ßen, das ist Bun­des­recht.

Ver­ein­bart sind min­des­tens 400 Mil­lio­nen Euro mehr im Jahr durch Steu­er- und Gebüh­ren­er­hö­hun­gen. Wel­che, ver­ra­ten sie nicht. Selbst erhö­hen kann ein Land vor allem Grund­steu­er, Grund­er­werb­steu­er und bspw. Park­ge­büh­ren. Das zahlt nicht irgend­ein Mil­lio­när, son­dern die nor­ma­le Mit­te. Über die Neben­kos­ten trä­fe es jeden Mie­ter, beim Woh­nungs­kauf u.a. jede jun­ge Fami­lie. Geprüft wird sogar eine Ver­pa­ckungs­steu­er, die den Kaf­fee und die Cur­ry­wurst zum Mit­neh­men teu­rer machen wür­de.

Gleich­zei­tig wächst der Schul­den­berg, den die SPD seit 1989 in jeder Regie­rung mit­ge­baut hat, bis 2027 auf über 77 Mil­li­ar­den Euro. Das sind rund 20.000 Euro für jeden Ber­li­ner. Und jeder Euro, der in Zin­sen fließt, fehlt bei Schu­len, Poli­zei und Kran­ken­häu­sern. Dazu kom­men Mil­li­ar­den, weil Ber­lin sei­ne Beam­ten jah­re­lang ver­fas­sungs­wid­rig schlecht bezahlt hat. Den­noch pla­nen sie bis zu 16 Mil­li­ar­den Euro für Ent­eig­nun­gen, die kei­ne ein­zi­ge neue Woh­nung schaf­fen.

Wir ken­nen das aus den Jah­ren 2001 bis 2006, als unter SPD und PDS, der heu­ti­gen Lin­ken, Mie­ter durch den Ver­kauf der GSW und Beam­te durch Gehalts­kür­zun­gen die Zeche zahl­ten. Die Rech­nung für lin­ke Aus­ga­ben­wut wird immer nach unten durch­ge­reicht. Sie lan­det durch Steu­er­erhö­hun­gen und einen kaputt­ge­spar­ten All­tag direkt bei der Kran­ken­schwes­ter, dem Bau­ar­bei­ter, bei unse­ren Kin­dern durch schlech­te­re Bil­dung und bei Rent­nern durch eine schlech­te­re medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung. Lin­ke Poli­tik macht unser aller Leben Tag für Tag ein Stück schlechter. 
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22 Stun­den vor 
„Berlin hat kein weiteres Geld mehr.“ Das sagen nicht nur wir, das sagt auch die Präsidentin des Berliner Rechnungshofs. Der Haushalt ist auf Kante genäht, das strukturelle Defizit liegt bei über zwei Milliarden Euro pro Jahr und der Kreditspielraum ist komplett ausgereizt.

Trotzdem setzen Linke, Grüne und SPD auf höhere Einnahmen und neue Kredite statt auf echtes Sparen. Sie versprechen, dass die Reichen für ihre Ausgabenwünsche zahlen. Das ist ein Märchen. Vermögen- und Erbschaftsteuer kann Berlin gar nicht allein beschließen, das ist Bundesrecht.

Vereinbart sind mindestens 400 Millionen Euro mehr im Jahr durch Steuer- und Gebührenerhöhungen. Welche, verraten sie nicht. Selbst erhöhen kann ein Land vor allem Grundsteuer, Grunderwerbsteuer und bspw. Parkgebühren. Das zahlt nicht irgendein Millionär, sondern die normale Mitte. Über die Nebenkosten träfe es jeden Mieter, beim Wohnungskauf u.a. jede junge Familie. Geprüft wird sogar eine Verpackungssteuer, die den Kaffee und die Currywurst zum Mitnehmen teurer machen würde. 

Gleichzeitig wächst der Schuldenberg, den die SPD seit 1989 in jeder Regierung mitgebaut hat, bis 2027 auf über 77 Milliarden Euro. Das sind rund 20.000 Euro für jeden Berliner. Und jeder Euro, der in Zinsen fließt, fehlt bei Schulen, Polizei und Krankenhäusern. Dazu kommen Milliarden, weil Berlin seine Beamten jahrelang verfassungswidrig schlecht bezahlt hat. Dennoch planen sie bis zu 16 Milliarden Euro für Enteignungen, die keine einzige neue Wohnung schaffen.

Wir kennen das aus den Jahren 2001 bis 2006, als unter SPD und PDS, der heutigen Linken, Mieter durch den Verkauf der GSW und Beamte durch Gehaltskürzungen die Zeche zahlten. Die Rechnung für linke Ausgabenwut wird immer nach unten durchgereicht. Sie landet durch Steuererhöhungen und einen kaputtgesparten Alltag direkt bei der Krankenschwester, dem Bauarbeiter, bei unseren Kindern durch schlechtere Bildung und bei Rentnern durch eine schlechtere medizinische Versorgung. Linke Politik macht unser aller Leben Tag für Tag ein Stück schlechter.

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Das ist den Lin­ken doch egal, denn sie wol­len Leis­tungs­trä­gern und dem Staat eh nur auf der Tasche liegen

Das sehe ich genau so

Ver­gisst der brau­ne Lap­pen, dass man bei­spiels­wei­se bei der exis­tie­ren­den Erb­schafts­steu­er bei den Woh­nungs­kon­zer­nen in Ber­lin schon mal weg­ge­ach­aut hat und so bum­me­lig 20 Mil­lio­nen nicht gezahlt wor­den sind? Oder ver­gisst der brau­ne Lap­pen das sys­tem: je mehr man leis­ten kann, des­to mehr ist auch bei­zu­tra­gen? Okay, bei der AfD wirst ja noch als Schmugg­ler, Bank­räu­ber, Geld­wä­scher oder Betrü­ger Abge­ord­ne­ter.… Eben­so soll­ten Men­schen, die bei einer Preis­ge­stal­tung die N Unter­schied zwi­schen Kos­ten­de­ckung und Pro­fit­ori­en­tie­rung nicht ken­nen, mal vor­sich­tig sein.

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🎯 Auf ein Neu­es: Ein­la­dung zum AfD Darts-Tur­nier in der Blan­ken­burg!

Gute Poli­tik lebt vom per­sön­li­chen Gespräch und wo geht das bes­ser als in ent­spann­ter Run­de am Dart­board? Des­halb lade ich Sie herz­lich zum nächs­ten Tur­nier am 21. Novem­ber ab 11:00 Uhr in die Blan­ken­burg (Alt-Blan­ken­burg 12a) ein.

Die Tur­nier­lei­tung über­neh­men dies­mal Kathy Olden­burg und Caro­la Tepe. Ganz egal, ob Sie schon sicher wer­fen oder ein­fach neu­gie­rig sind: Jeder ist will­kom­men! Wir zei­gen Anfän­gern alles in Ruhe und für die Pro­fis stim­men natür­lich Abstand und Höhe.

Damit Kathy Olden­burg und Caro­la Tepe vor­ab den Tur­nier­baum zusam­men­stel­len kön­nen, bit­ten wir um Ihre wirk­lich ver­bind­li­che Anmel­dung bis zum 15.11. an buero@rolfwiedenhaupt.de.

Wir freu­en uns auf Sie! 💙🎯
Ihr Rolf Wiedenhaupt 
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1 Tag vor 
🎯 Auf ein Neues: Einladung zum AfD Darts-Turnier in der Blankenburg!

Gute Politik lebt vom persönlichen Gespräch und wo geht das besser als in entspannter Runde am Dartboard? Deshalb lade ich Sie herzlich zum nächsten Turnier am 21. November ab 11:00 Uhr in die Blankenburg (Alt-Blankenburg 12a) ein.

Die Turnierleitung übernehmen diesmal Kathy Oldenburg und Carola Tepe. Ganz egal, ob Sie schon sicher werfen oder einfach neugierig sind: Jeder ist willkommen! Wir zeigen Anfängern alles in Ruhe und für die Profis stimmen natürlich Abstand und Höhe.

Damit Kathy Oldenburg und Carola Tepe vorab den Turnierbaum zusammenstellen können, bitten wir um Ihre wirklich verbindliche Anmeldung bis zum 15.11. an buero@rolfwiedenhaupt.de.

Wir freuen uns auf Sie! 💙🎯
Ihr Rolf Wiedenhaupt

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Für Nor­ma­los — ohne Anti­fa, Quer, Grü­ne, Lin­ke usw 💙 Steel oder Softdart?

Am Board über Poli­tik spre­chen? Nein danke.

Rein tech­ni­sche Fra­ge: hat die KI bei der Bil­der­stel­lung das Gesicht etwas zu sehr bear­bei­tet? Sieht sehr außer­mit­tig aus.

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Erst im August hat Ber­lin als aller­letz­tes Bun­des­land über­haupt die Bezahl­kar­te für Asyl­be­wer­ber ein­ge­führt. Nach gera­de ein­mal zwei­ein­halb Mona­ten wird ihr Kern­stück nun schon wie­der gekippt. Sozi­al­se­na­to­rin Kizil­te­pe und ihr Staats­se­kre­tär Bozk­urt von der SPD set­zen die monat­li­che Bar­geld­ober­gren­ze von 50 Euro ein­fach aus. Wäh­rend lin­ke Akti­vis­ten in ande­ren Bun­des­län­dern noch müh­sam Gut­schei­ne in Par­tei­bü­ros tau­schen müs­sen, um die Bar­geld­gren­ze zu unter­lau­fen, erle­digt in Ber­lin die SPD die­se Sabo­ta­ge direkt selbst. Das Mus­ter dahin­ter offen­bart den gan­zen Zustand unse­rer Stadt. Eine Rege­lung, die das Geld der Steu­er­zah­ler betrifft und die der Senat selbst beschlos­sen hat, wird per Brief an den Flücht­lings­rat gekippt. Eine Lob­by­or­ga­ni­sa­ti­on beschwert sich unter Beru­fung auf das Lan­des­an­ti­dis­kri­mi­nie­rungs­ge­setz und die Ver­wal­tung lie­fert prompt, ohne auch nur die für Febru­ar 2027 ange­setz­te Aus­wer­tung abzu­war­ten. Dabei gilt beim Steu­er­geld eigent­lich: erst prü­fen, dann ent­schei­den. Gleich­zei­tig wird Kai Weg­ner samt sei­ner CDU vor aller Augen vor­ge­führt, denn die Ober­gren­ze war auf Druck sei­ner Senats­kanz­lei ein­ge­führt wor­den. Nun wird ihm die­ses Pro­jekt aus der Hand geschla­gen und die SPD setzt schon vor­ab das Pro­gramm von Rot-Grün-Rot um. Laut Son­die­rung soll die kos­ten­lo­se Bezahl­kar­te durch ein Basis­kon­to ersetzt wer­den, das nach Bozk­urts eige­nen Wor­ten in der Regel Geld kos­tet.

Dass Kizil­te­pe eine völ­lig nor­ma­le Rege­lung gegen Fehl­an­rei­ze als dis­kri­mi­nie­rend bezeich­net, damit Men­schen, die noch nie ein­ge­zahlt haben, vom ers­ten Tag an die vol­le Leis­tung in bar bekom­men, ist kei­nem arbei­ten­den Bür­ger mehr zu ver­mit­teln. Wäh­rend fast alle ande­ren Län­der an 50 Euro fest­hal­ten, macht Ber­lin jetzt zum bun­des­wei­ten Bar­geld-Magne­ten. Eine Bezahl­kar­te ohne Limit ist eine Bank­kar­te zum Null­ta­rif. Die­ser Rück­zie­her auf Zuruf der Asyl­lob­by muss sofort zurück­ge­nom­men wer­den. Kon­se­quent wären ohne­hin Sach­leis­tun­gen statt Bargeld. 
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2 Tage vor 
Erst im August hat Berlin als allerletztes Bundesland überhaupt die Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt. Nach gerade einmal zweieinhalb Monaten wird ihr Kernstück nun schon wieder gekippt. Sozialsenatorin Kiziltepe und ihr Staatssekretär Bozkurt von der SPD setzen die monatliche Bargeldobergrenze von 50 Euro einfach aus. Während linke Aktivisten in anderen Bundesländern noch mühsam Gutscheine in Parteibüros tauschen müssen, um die Bargeldgrenze zu unterlaufen, erledigt in Berlin die SPD diese Sabotage direkt selbst. Das Muster dahinter offenbart den ganzen Zustand unserer Stadt. Eine Regelung, die das Geld der Steuerzahler betrifft und die der Senat selbst beschlossen hat, wird per Brief an den Flüchtlingsrat gekippt. Eine Lobbyorganisation beschwert sich unter Berufung auf das Landesantidiskriminierungsgesetz und die Verwaltung liefert prompt, ohne auch nur die für Februar 2027 angesetzte Auswertung abzuwarten. Dabei gilt beim Steuergeld eigentlich: erst prüfen, dann entscheiden. Gleichzeitig wird Kai Wegner samt seiner CDU vor aller Augen vorgeführt, denn die Obergrenze war auf Druck seiner Senatskanzlei eingeführt worden. Nun wird ihm dieses Projekt aus der Hand geschlagen und die SPD setzt schon vorab das Programm von Rot-Grün-Rot um. Laut Sondierung soll die kostenlose Bezahlkarte durch ein Basiskonto ersetzt werden, das nach Bozkurts eigenen Worten in der Regel Geld kostet. 

Dass Kiziltepe eine völlig normale Regelung gegen Fehlanreize als diskriminierend bezeichnet, damit Menschen, die noch nie eingezahlt haben, vom ersten Tag an die volle Leistung in bar bekommen, ist keinem arbeitenden Bürger mehr zu vermitteln. Während fast alle anderen Länder an 50 Euro festhalten, macht Berlin jetzt zum bundesweiten Bargeld-Magneten. Eine Bezahlkarte ohne Limit ist eine Bankkarte zum Nulltarif. Dieser Rückzieher auf Zuruf der Asyllobby muss sofort zurückgenommen werden. Konsequent wären ohnehin Sachleistungen statt Bargeld.

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Das kann doch wohl nicht wahr sein — Macht mich echt wütend

Tja was man mit dem Län­der­fi­nanz­aus­gleich nicht alles für Wohl­ta­ten auf ande­rer Leu­te kos­ten voll­brin­gen kann.

Wenn Sie Geld sel­ber ver­die­nen kön­nen Sie machen, was sie wol­len aber so lan­ge, wie sie von uns das Geld bekom­men, müss­ten wir doch bestim­men, wo unser Geld auch bleibt. Das ist kei­ne Dis­kri­mi­nie­rung, dass es Steu­er­gel­der die Arbei­ter bezahlt haben.

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Am Sams­tag flo­gen in Frank­furt Molo­tow­cock­tails auf Poli­zis­ten, Schau­fens­ter gin­gen zu Bruch und Geschäf­te wur­den geplün­dert. Über 100 Ein­satz­kräf­te wur­den dort ver­letzt und 54 Tat­ver­däch­ti­ge zwi­schen 13 und 29 Jah­ren fest­ge­nom­men, laut Behör­den über­wie­gend mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund. Wäh­rend auch Köln und Ham­burg schwe­re Kra­wal­le erleb­ten, wur­den bei uns in Ber­lin 27 Poli­zis­ten am Ran­de einer Abend­de­mo aus dem lin­ken Spek­trum ver­letzt. Doch statt zu han­deln, führt die Uni­on, die Kanz­ler und Innen­mi­nis­ter stellt, lie­ber Schein­de­bat­ten über Begrif­fe. Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Alex­an­der Dob­rindt benennt zwar gewalt­be­rei­te lin­ke Grup­pen und Chao­ten aus dem migran­ti­schen Milieu als Ver­ant­wort­li­che, doch Uni­ons­frak­ti­ons­vi­ze Nor­bert Rött­gen fällt ihm bei ntv sofort in den Rücken. Es sei­en immer Ein­zel­tä­ter, behaup­tet Rött­gen allen Erns­tes, obwohl er im sel­ben Atem­zug ein­räumt, dass unter den Gewalt­tä­tern vie­le Aus­län­der und Deut­sche aus­län­di­scher Abstam­mung waren. Die­ses durch­sich­ti­ge Schau­spiel der Uni­on folgt einem bekann­ten Mus­ter. Dob­rindt lie­fert die mar­ki­gen Sät­ze für die ver­un­si­cher­ten Bür­ger, wäh­rend Rött­gen mit der Flos­kel vom Ein­zel­tä­ter den Koali­ti­ons­part­ner beru­higt, bei dem SPD-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us ohne­hin schon ahnungs­los fragt, was migran­ti­sche Grup­pen über­haupt sein sol­len. Es ist bezeich­nend, dass eine Bun­des­re­gie­rung, die Mil­lio­nen AfD-Wäh­ler hem­mungs­los pau­schal ver­ur­teilt, bei orga­ni­sier­ter Grup­pen­ge­walt auf unse­ren Stra­ßen plötz­lich vor jeder kla­ren Benen­nung zurück­schreckt. Den Preis für die­se Rea­li­täts­ver­wei­ge­rung zah­len die Laden­be­sit­zer vor ihren geplün­der­ten Geschäf­ten und die Poli­zis­ten, die am Wochen­en­de Stei­ne, Böl­ler und Brand­sät­ze abweh­ren muss­ten. Wer wie Rött­gen die Här­te des Rechts­staa­tes for­dert, muss zuerst die Rea­li­tät aner­ken­nen und Kon­se­quen­zen zie­hen. Wer Ein­satz­kräf­te angreift und Innen­städ­te ver­wüs­tet, gehört umge­hend vor Gericht, und aus­län­di­sche Gewalt­tä­ter müs­sen zwin­gend ihr Auf­ent­halts­recht ver­lie­ren und abge­scho­ben werden.  … Mehr dazuSie­he weniger

3 Tage vor 
Am Samstag flogen in Frankfurt Molotowcocktails auf Polizisten, Schaufenster gingen zu Bruch und Geschäfte wurden geplündert. Über 100 Einsatzkräfte wurden dort verletzt und 54 Tatverdächtige zwischen 13 und 29 Jahren festgenommen, laut Behörden überwiegend mit Migrationshintergrund. Während auch Köln und Hamburg schwere Krawalle erlebten, wurden bei uns in Berlin 27 Polizisten am Rande einer Abenddemo aus dem linken Spektrum verletzt. Doch statt zu handeln, führt die Union, die Kanzler und Innenminister stellt, lieber Scheindebatten über Begriffe. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt benennt zwar gewaltbereite linke Gruppen und Chaoten aus dem migrantischen Milieu als Verantwortliche, doch Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen fällt ihm bei ntv sofort in den Rücken. Es seien immer Einzeltäter, behauptet Röttgen allen Ernstes, obwohl er im selben Atemzug einräumt, dass unter den Gewalttätern viele Ausländer und Deutsche ausländischer Abstammung waren. Dieses durchsichtige Schauspiel der Union folgt einem bekannten Muster. Dobrindt liefert die markigen Sätze für die verunsicherten Bürger, während Röttgen mit der Floskel vom Einzeltäter den Koalitionspartner beruhigt, bei dem SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius ohnehin schon ahnungslos fragt, was migrantische Gruppen überhaupt sein sollen. Es ist bezeichnend, dass eine Bundesregierung, die Millionen AfD-Wähler hemmungslos pauschal verurteilt, bei organisierter Gruppengewalt auf unseren Straßen plötzlich vor jeder klaren Benennung zurückschreckt. Den Preis für diese Realitätsverweigerung zahlen die Ladenbesitzer vor ihren geplünderten Geschäften und die Polizisten, die am Wochenende Steine, Böller und Brandsätze abwehren mussten. Wer wie Röttgen die Härte des Rechtsstaates fordert, muss zuerst die Realität anerkennen und Konsequenzen ziehen. Wer Einsatzkräfte angreift und Innenstädte verwüstet, gehört umgehend vor Gericht, und ausländische Gewalttäter müssen zwingend ihr Aufenthaltsrecht verlieren und abgeschoben werden.

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Zeit für City-Cleaning

Es stand doch ‚wie in der Bibel fest,dass es Kra­wal­le geben wird. Wenn man schon Demos nicht ver­bie­ten kann, dann hät­te man sie irgend­wo außer­halb geneh­mi­gen sol­len. Die Ent­rüs­tung jetzt, ist nun wirk­lich nicht angebracht.

Da ver­let­zen Dyna­mo Dres­den bei Fuß­ball Ein­sät­zen mehr! Da lese ich nie etwas bei AfD 🤔🤔🤔

Sechs Pos­ten hat jedes Ber­li­ner Bezirks­amt, den Bür­ger­meis­ter und fünf Stadt­rä­te. So schreibt es das Bezirks­ver­wal­tungs­ge­setz vor und dafür zahlt Ber­lin seit Jah­ren. In Span­dau sind es seit ver­gan­ge­nem Don­ners­tag nur noch 4. CDU, SPD, Grü­ne und Lin­ke lie­ßen unse­re bei­den Kan­di­da­ten Sascha Laben­ski und Lukas Korus durch­fal­len, obwohl uns nach dem Stär­ke­ver­hält­nis das Vor­schlags­recht für bei­de Pos­ten zusteht. Span­daus CDU-Bür­ger­meis­ter Frank Bewig sieht dar­in kein Pro­blem, das Bezirks­amt sei ja „voll funk­ti­ons­fä­hig“. Nimmt man ihn beim Wort hat Ber­lin jah­re­lang in jedem Bezirk zwei Pos­ten zu viel bezahlt und ein schlan­ke­rer Staat wäre längst mög­lich gewe­sen. Dabei ver­langt das­sel­be Gesetz, feh­len­de Mit­glie­der unver­züg­lich nach­zu­wäh­len. Fra­ge: War­um ent­deckt die CDU den schlan­ken Staat erst, wenn zwei Pos­ten an uns gehen würden?  … Mehr dazuSie­he weniger

4 Tage vor 
Sechs Posten hat jedes Berliner Bezirksamt, den Bürgermeister und fünf Stadträte. So schreibt es das Bezirksverwaltungsgesetz vor und dafür zahlt Berlin seit Jahren. In Spandau sind es seit vergangenem Donnerstag nur noch 4. CDU, SPD, Grüne und Linke ließen unsere beiden Kandidaten Sascha Labenski und Lukas Korus durchfallen, obwohl uns nach dem Stärkeverhältnis das Vorschlagsrecht für beide Posten zusteht. Spandaus CDU-Bürgermeister Frank Bewig sieht darin kein Problem, das Bezirksamt sei ja „voll funktionsfähig“. Nimmt man ihn beim Wort hat Berlin jahrelang in jedem Bezirk zwei Posten zu viel bezahlt und ein schlankerer Staat wäre längst möglich gewesen. Dabei verlangt dasselbe Gesetz, fehlende Mitglieder unverzüglich nachzuwählen. Frage: Warum entdeckt die CDU den schlanken Staat erst, wenn zwei Posten an uns gehen würden?

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Es wird alles ver­sucht um einen unbe­que­men poli­ti­schen Kon­tra­hen­ten aus­ser Gefecht zu set­zen. Die eta­blier­ten Par­tei­en schie­ben sich die Pos­ten gegen­sei­tig zu, wer dass nicht sieht ist ent­we­der blind oder selbst davon überzeugt.

Das ist letzt­end­lich eine Ver­wei­ge­rung des Wäh­ler­wil­lens. Unde­mo­kra­ti­scher geht’s wohl kaum. Führ­te in der Geschich­te meist zum Bürgerkrieg.

Fra­ge zum Ver­ständ­nis: ja und? Hat die AfD ihr Vor­schlags­recht nut­zen kön­nen, also Kan­di­da­ten benannt? Ja? Recht bekom­men und Ver­fah­ren ein­ge­hal­ten. Ach sooo…die AfD woll­te ihre Kan­di­da­ten gewählt wissen…ja, JETZT haben “wir” ein Pro­blem! Wo, bit­te, steht dass ich Kan­di­da­ten einer Par­tei auch wäh­len MUSS? Habe “ich” als Par­la­men­ta­ri­er nicht die WAHL? Wenn “ich” die Kan­di­da­ten der Par­tei x ein­fach nicht wäh­len will…was dann? Muss ich die wäh­len und wenn ja, warum?

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